Ausgabe #4 vom

Die offene Gesellschaft und ihre Freunde

Anmerkungen zu den neuen Liberalen

JAN HUISKENS

Etwa fünf Jahre ist es jetzt her, dass sich große Teile der Antideutschen von der Linken verabschiedet haben. Dies keineswegs deshalb, weil ihnen nichts mehr an einer radikalen Veränderung der Gesellschaft liegen würde, sondern - im Gegenteil - weil an den linken Reaktionen auf den Massenmord vom 11. September überdeutlich zu erkennen war, dass mit dieser Linken keine emanzipatorische Veränderung zu machen ist. Die Kritik an der Linken wurde im Gefolge des Abschieds immer ätzender, selbstkritisch wäre einzuräumen, dass sie so manches Mal Züge einer enttäuschten Liebe trug. Stets ging es dabei jedoch darum, der Linken ihre Komplizenschaft mit denjenigen Kräften nachzuweisen, die bemüht sind, das mutmaßliche „Ende der Geschichte“ (Fukuyama) zu einem Ende jeglicher Zivilisation werden zu lassen.
 
 Solange die Gesellschaft eine kapitalistische ist, muss jede materialistische Kritik diese Form der Vergesellschaftung ins Visier nehmen. Als Kapitalismuskritiker hat man jedoch das Problem, auch mit Leuten in einem Boot zu sitzen, deren Position bestenfalls falsch, schlimmstenfalls gefährlich ist. Schon bei Marx und seinen Genossen war das so – es ist keineswegs ein Zufall, dass die Marxsche und Engelsche Kritik am „wahren Sozialismus“ fast ausschließlich beinharte Antisemiten traf (Proudhon, Dühring etc.). Die Kritik am reaktionären Antikapitalismus ist unabdingbar; nicht als Freifahrtschein für ein gutes Gewissen, sondern um die Möglichkeit der Überwindung unmenschlicher Verhältnisse aufrecht zu erhalten. Der Begriff des „Kapitalismus“ ist selbst bereits ein Problem, wie Dirk Lehmann überzeugend in der Prodomo dargelegt hat (1); „Kapitalismus“ meint zumeist etwas anderes als ein gesellschaftliches Verhältnis. „Kapitalismus“ wird von Antikapitalisten als System verstanden, das den Individuen (auch dem Volk, der Kultur, der Religion etc.) schroff gegenübergestellt sei. Verdrängt wird, dass es die Individuen sind, die in Ausübung ihres freien Willens Gesetze reproduzieren, denen sie sich unterwerfen müssen. Der Zwang ist also hausgemacht.
 
 Utopie = Massenmord?
 
 
Hier setzen die neuen Liberalen* an, die das bürgerliche Individuum nicht nur gegen seinen regressiven Untergang im faschistischen Kollektiv verteidigen, sondern es im Stile des „deutschen Sozialismus“ zum „Menschen an sich“ verklären. Sie nehmen die Ideologie vom freien Willen beim Wort und sind der Ansicht, es liege einzig in der souveränen Entscheidung des Individuums, ob es sich unterdrücken lassen wolle oder nicht (es entscheide sich für Ersteres, weil ausgerechnet der Kapitalismus die vernünftigste Form gesellschaftlicher Reproduktion sei). Jeder Wunsch nach Veränderung, jede Utopie müsse automatisch auf Stalinismus und Massenmord hinauslaufen, weil die „menschheitsbeglückenden politischen Heilslehren (…) nichts als die Gier nach Macht über die Mitmenschen, gekleidet in ein moralisches Gewand“, seien. (http://www.fdog.org/blog/1100/) Das Eingeständnis, die Welt sei ja tatsächlich hin und wieder äußerst hässlich, ist von einem zynischen Achselzucken begleitet, das gleichsam als Ideologiekritik ausgegeben wird: Man müsse sich eben mit dem abfinden, was man habe, da alles andere noch schlimmer sei. Doch dabei bleibt die liberale „Ideologiekritik“ nicht stehen. Ihr reicht es nicht zu sagen, dass Faschismus, Islamismus und nationaler Sozialismus sicherlich unangenehmer sind als jede bürgerliche Demokratie, sondern sie verkündet selbst eine Heilslehre: Der Kapitalismus sei toll, lindere Not und Elend und führe zu größtmöglicher Zufriedenheit. Es wird gepredigt, die heilenden Wirkungen der Marktwirtschaft seien „zweifellos bewiesen“, sogar „wissenschaftlich“. Was bürgerliche Wissenschaft zu leisten vermag, lässt sich an den erbrachten Beweisen ablesen: Dürre und beliebig ausgewählte Fakten, etwa über das Wirtschaftswachstum einer Nationalökonomie, verdrängen das konkrete Leiden von Individuen aus dem Blickwinkel. Die Aussage, es habe „in einer Demokratie noch nie eine Hungersnot“ gegeben (http://www.fdog.org/blog/enjoy-liberalism/) verschweigt indes, dass tagtäglich Millionen Menschen hungern – und zwar auch in Demokratien. Die falschen Verallgemeinerungen der VWL werden zu Wahrheiten der Art: „Menschen in westlichen Demokratien sind durchschnittlich (…) die Glücklichsten auf dem Erdball“ aufgeblasen. Wer unter den Durchschnitt fällt, hat Pech gehabt oder ist eine faule Socke. Doch all die „Zahlen und Statistiken“, die die Freunde der offenen Gesellschaft ständig im Munde führen, können nicht von der Tatsache ablenken, dass Millionen Menschen im Elend leben. Und das ist der tagtägliche Skandal, der eine Abschaffung des Kapitalismus moralisch gebietet.
 
 Die falsche Trennung von Markt und Staat
 
 
Bedürfnisbefriedigung habe sich ausschließlich warenförmig zu vollziehen, wer diese Warenform überwinden will, gilt bereits als mit dem Ruche des Totalitarismus behaftet. Die neuen Liberalen glauben, dass den Individuen am besten dadurch zu Glück verholfen werden könne, indem man die angebliche unsichtbare Hand des Marktes frei walten lasse. „Die Notwendigkeit zu verkaufen“ zwinge „jeden Produzenten möglichst exakt DAS herzustellen, was seine Kunden seiner Erfahrung und Einschätzung nach konsumieren werden. Der Kunde ist König. Er besitzt ein einfaches Zwangsmittel gegen idiotische, schlechte, zu teure, gesundheitsschädliche, unmoralische oder fehlgeleitete Produktion. Er kauft bei der Konkurrenz.“ (http://www.fdog.org/blog/1135) Dass das Geld tatsächlich ein „Zwangsmittel“ ist, nämlich im wörtlichen Sinne einer zwanghaften Vermittlung, fällt dem Autor gar nicht auf. Die Tatsache, dass ein Individuum erst einmal über dieses Zwangsmittel verfügen muss, dass es sich also bereits ausbeuten lassen bzw. den Direktiven des Staates als „Arbeitsloser“ unterwerfen muss, um die souveräne Entscheidung über die Wahl seines Tauschobjektes fällen zu können, erscheint bei den Liberalen überhaupt nicht als Problem. Arbeitszwang und Herrschaft werden ausgeblendet. Dass ein Mensch zu buckeln hat, hinterfragen sie überhaupt nicht, sondern setzen es wie selbstverständlich voraus und sind darin eines Sinnes mit den so gehassten Maoisten, Leninisten und Stalinisten, die ebenfalls den Grundsatz haben: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Die liberale Gesellschaftsanalyse verbleibt völlig auf der Ebene der Zirkulation, auf der jeder ökonomische Vorgang Gleichheit vorgaukelt, indem diese Gleichheit im Tauschakt tatsächlich gesetzt wird. Die Gleichheit des Tausches beruht aber auf der Lüge, dass Birnen und Äpfel identisch seien. Insofern als die aberwitzige und dieser Gesellschaft zugrunde liegende Annahme einer Gleichheit von völlig unterschiedlichen Gegenständen einen Staat erfordert, der die Prinzipien des Warentausches garantiert (2), beruht die Gleichheit auf der permanenten Androhung von Gewalt, die im Bedarfsfall von den staatlichen Apparaten ausgeht. Wer den Markt als Heilmittel und großen Stifter von Gleichheit sieht, vergisst, dass dieser notwendig die staatliche Gewalt erfordert, die Gleichheit gegen das Besondere durchsetzt. Der Marktradikalismus ist daher immer schon ein Etatismus, die Frage dreht sich nur darum, wann der Staat eingreifen soll, um die wahr gemachte Lüge der Gleichheit aufrecht zu erhalten. Auch dass die Liberalen, gerade Hayeks Lehrer Mises – „der Ahnherr der neoliberalen Theorie“ –, in bestimmten historischen Krisensituationen durchaus bereit waren, auch den Faschismus als einen solchen Garanten für eine bestimmte Zeit zu akzeptieren, zeigt, wie wenig von der liberalen Kritik des Etatismus zu halten ist. (3)
 
 Liberalismus und Arbeitszwang
 
 
Das autoritäre Gefasel von „Drückebergern“, „Sozialschmarotzern“ und „Parasiten“ verkneifen sich die neuen Liberalen zwar bisher, aber lange kann es nicht mehr dauern bis ihr Antikommunismus sich vollständig der Ideologie des Gemeinwohls überantwortet hat. Der Vorsitzende der Hayek-Gesellschaft, Gerd Habermann, den die Freunde der offenen Gesellschaft zu einer Veranstaltung über das Thema „warum Sozialismus zu Armut und Unterdrückung führt – immer und überall“ eingeladen haben, ist diesbezüglich jedenfalls bereits an vorderster Front aktiv. In seinem „polemischen Soziallexikon“, das er in der Welt veröffentlichte, schreibt er unter dem Stichwort „Arbeitslosengeld“ zum Beispiel folgendes: „Sozialeinkommen für jene, die durch zu hohe Lohnabschlüsse des Tarifkartells oder Veränderungen der Wettbewerbssituation ihren Arbeitsplatz verloren haben. Insoweit ist dies zum großen Teil eine Abwälzung der Kosten nicht gemeinwohlverträglicher Lohn- und Gehaltsvereinbarungen auf die Allgemeinheit aller Beitragszahler und Steuerzahler. Wird das Arbeitslosengeld zu hoch angesetzt, führt dies zur Immobilisierung der Arbeit. Es wird interessanter, hohe Sozialeinkommen mit Freizeit und schattenwirtschaftlichen Verdiensten zu kombinieren, als sich nach einer weniger gut bezahlten neuen Arbeitsstelle umzusehen. Die konstant hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland ist auch eine direkte Folge praktischer ‚Mindestlöhne’ durch die Zahlungen aus der Arbeitslosenversicherung.“ (Die Welt, 20.05.05) Mit anderen Worten: Die Arbeitslosigkeit ist kein Resultat der Verüberflüssigung von Arbeitskraft, sondern eine Folge der staatlichen Maßnahme, Arbeitslosen gemeinwohlunverträgliches Geld auszuzahlen. Diese Drückeberger liegen dann lieber in der Hängematte als sich nach einer ordentlichen Arbeit umzusehen. Im schlimmsten Fall werden sie sogar im Bereich der „Schattenwirtschaft“ tätig, d.h. sie arbeiten für Unternehmen, die durch „Schwarzarbeit“ die Konkurrenz unterlaufen. Die Lösung liegt darin, das Arbeitslosengeld soweit zu kürzen dass niemand mehr davon leben kann. Dann ist es nichts mehr mit der Hängematte und die Arbeitslosen drängeln sich vor den Fabriktoren, um für die Kapitalisten arbeiten zu dürfen. Diese belohnen soviel Engagement ums Gemeinwohl damit, dass sie die Löhne angesichts der krassen Konkurrenz unter den Arbeitern immer weiter drücken. Wer nicht auch mal ein kostenloses Praktikum absolviert oder sich gleich dazu bereit erklärt, auf seinen Tariflohn zu verzichten, der angeblich von einem „Kartell“ diktiert wird (damit ist weder der Staat noch das Kapital gemeint, sondern tatsächlich die Gewerkschaften – Witz komm raus, du bist umzingelt!), kann sowieso einpacken: Er ist nicht „gemeinwohlverträglich“. Doch Angst vor den praktischen Auswirkungen dieser Überflüssigkeit zu haben, ist nach Ansicht von Michael Holmes sowieso total irrational: „Wenn Menschen glauben, dass sie Angst vor der Zukunft haben müssen, dann haben sie eben auch Angst. Ob diese Ängste berechtigt sind ist eine ganz andere Frage. Ironischerweise leiden also viele Menschen an ihrer eigenen Ideologie und nicht an den Verhältnissen, die von eben dieser Ideologie so furchtbar düster gezeichnet werden. Ihr Unglück ist das Ergebnis einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung.“ (http://www.fdog.org/blog/1113) Dalai Lama, übernehmen Sie: Wie Du in die Welt hinein lächelst, so lächelt sie zurück.
 
 Liberale fürs Gemeinwohl
 
 
Leute wie Habermann reden also auf Veranstaltungen der Freunde der offenen Gesellschaft über Elend und Armut. Herauskommen kann dabei nichts anderes als protofaschistisches Geschwätz, das die Unterscheidung zwischen produktiven und unproduktiven Mitgliedern der Gesellschaft vollzieht, um bloß alles schlechte Gewissen zu vertreiben, das aufkommt, wenn gelegentlich das Elend zu Bewusstsein steigt. Denn „rechtmäßig erworben“ muss das Eigentum sein, das „der grundlegende Wert einer freien Gesellschaft“ ist - und „rechtmäßig“ heißt „durch Arbeit oder Erbe“ (Habermann in der Welt, 4.7.05). Eine solche „freie Gesellschaft“ wünschen sich die neuen Liberalen also, in der die Menschen sich aus purer Not abrackern müssen, um überhaupt zu überleben. Eine Gesellschaft, in der ökonomisch Überflüssige zum Abschuss freigegeben werden; ein Abschuss, der in der Krise als kollektives Ventil fungiert, das vom die Eigentumsordnung garantierenden Staat in „gemeinwohlverträgliche“ Bahnen gelenkt wird. Das Nichtidentische, also das, was sich diesem Gemeinwohl widersetzt – sei es tatsächlich oder nur von den Fans der falschen Gesellschaft unterstellt – trägt unweigerlich die Züge des Juden, der die Gemeinschaft ins Verderben stürzen will, der immer nur im Verborgenen rafft („Schattenwirtschaft“!) und sich die Hände nicht an „ehrlicher Arbeit“ schmutzig macht.
 
 Die Entlastung von der Vergangenheit
 
 
Kein Wunder, dass solche Freunde der offenen Gesellschaft nicht nur die Kritische Theorie Adornos bekämpfen müssen (http://www.fdog.org/blog/1100/), sondern auch die Entschuldung des Nationalsozialismus massiv vorantreiben. So laden sich diese neuen Liberalen den Völkermordexperten Gunnar Heinsohn ein, der in seinem Bahn brechenden Buch Söhne und Weltmacht die atemberaubende These aufstellte, Terrorismus sei ein Resultat der Überbevölkerung. Er weiß zwar, dass „junge Männer nicht an sich eine Gefahr darstellen“, aber „wenn die Zahl der neu hinzukommenden jungen Männer über mehrere Generationen hinweg deutlich höher liegt als die Zunahme der für sie noch akzeptablen Lebenspositionen“ (taz, 6.4.02), komme es automatisch zum crash. Er verkündet also die alte Leier von der Perspektivlosigkeit, die zu Terror und Gewalt, zu Antisemitismus und Rassismus führe. Ob das bei den Nazis auch so war? Schließlich kostete der Erste Weltkrieg viele Millionen das Leben, die Nazi-Generation war jung, als die große Krise kam gar verzweifelt. Vielleicht wird diese Frage ja in Heinsohns „Lexikon der Völkermorde“ beantwortet. Die Veranstaltungsankündigung der Freunde der offenen Gesellschaft ist jedenfalls bereits perfekt im Jargon der „vergleichenden Genozidforschung“ verfasst (4): Auschwitz sei schlimm gewesen, sicher, „ein furchtbareres Geschehen als die Vernichtung der europäischen Juden“ sei „nicht einmal vorstellbar“ (als ob der Holocaust vorstellbar wäre!), „aber (!) der Verweis auf Auschwitz“ werde „nicht selten mißbraucht, um andere Verbrechen, insbesondere die der kommunistischen Systeme, zu verharmlosen“. Die These, „Faschismus und Kommunismus seien wesentlich verschieden“, sei „unhaltbar“. Dass Faschismus und Stalinismus wesentlich identisch sind, sollte man vielleicht mal den Angehörigen von Millionen Sowjetbürgern sagen, die im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben ließen. Es drückt sich in dieser Gleichmacherei nicht nur eine völlige Unkenntnis des nationalsozialistischen Unwesens aus, sondern vor allem das Bedürfnis, Demokratie und Marktwirtschaft als nachhaltig taugliche Kraft gegen Faschismus und Massenmord zu präsentieren. Dass der antisemitische Wahn die Waren produzierende Gesellschaft zur Voraussetzung hat (5), bleibt ebenso unerhellt wie die Tatsache, dass der Nationalsozialismus keine bloße Diktatur war, sondern eine Volksgemeinschaft und damit Demokratie zur höchsten Blüte trieb: als Verschmelzung von Staat und Volk zum mörderischen Massenracket.
 
 Doch derlei wollen die neuen Liberalen, die oftmals alte Linke sind, nicht mehr hören. Wie die Deutschen derzeit aller Orten mit der Nationalfahne herumlaufen und „Deutschland ist die geilste Club die Welt!“ grölen, so Geschichtsvergessen gehen zum Liberalismus konvertierte Linke daran, die Vergangenheit zu entsorgen, indem sie sie für die Zukunft geradebiegen. So verweisen sie nicht nur – und das zu Recht – auf die Parallelen von Nationalsozialismus und radikalem Islam, auf die drohende Wiederholung des Holocaust durch eine iranische Atombombe, sondern lassen den Nationalsozialismus in einem breiten Strom des „Totalitarismus“ untergehen. An einer Analyse dessen, was der Nationalsozialismus war, besteht offensichtlich kein Interesse mehr. Man glaubt, alles bereits zu wissen – die Vergangenheit ist abgeschlossen. Nun sei es geboten, positiv in die Zukunft zu schauen und gemeinsam die totalitären Bewegungen zu bekämpfen. Weil dieses „gemeinsam“ die Identifikation mit der deutschen Gesellschaft einschließt, müssen Widersprüche geleugnet werden. Auch und gerade in Bezug auf Israel liebt man die Harmonie: „Es wurde (auf einer proisraelischen Kundgebung - JH) getanzt und gesungen, und es war unwichtig, ob man persönlich eher der Politik des Likud oder der Arbeitspartei zuneigt.“ (http://www.fdog.org/blog/eine-million-am-yom-haatzmaut/)
 
 Positiv denken! Widersprüche vermeiden! Glücklich sein! Mit diesen neudeutschen Tugenden im Gepäck kann einen nichts mehr schocken. Die von den gesellschaftlichen Zuständen hervorgerufene Angst scheint überwunden, man weiß sich im Einklang mit Zeit und Umwelt.
 
 * Gemeint sind sowohl die „Freunde der offenen Gesellschaft“, deren Veranstaltungsreihe mich zur Abfassung dieses Textes bewegte, als auch ihre besonders im Internet zahlreich vertretenen politischen Freunde, vor allem ehemalige Linke.
 
 
 
Anmerkungen:
 
 
(1) Vgl. Dirk Lehmann, Die Erfindung des „Kapitalismus“. Hundert Jahre deutscher Antikapitalismus, in: Prodomo Nr. 2/2006.
  
 (2) Darüber hinaus nimmt der Staat im Spätkapitalismus eine besondere Rolle als Organisator der Warenproduktion ein; tendenziell befindet sich der freie Markt auf dem Rückzug. Vgl. Initiativkreis „Materialien zu Aufklärung und Kritik“, Die schlechte Aufhebung der bürgerlichen Gesellschaft, in: Cee Ieh, Nr. 135, September 2006. www.conne-island.de/nf/135/23.html.
 
 (3) Vgl. Justin Monday, Die „höhere Weisheit“ des autoritären Staates. Wie neoliberal war der Neoliberalismus?, in Phase 2, Nr. 19/2006; Herbert Marcuse, Der Kampf gegen den Liberalismus in der totalitären Staatsauffassung, in: Kultur und Gesellschaft 1, Frankfurt a. M. 1965, S. 23f.
 
 (4) Zur „vergleichenden Genozidforschung“ vgl. Philipp Lenhard, Holocausts. Die „vergleichende Genozidforschung“ entdeckt israelische Sonderrechte, in: Prodomo 3/2006.
 
 (5) Michael Holmes warf in seinem Vortrag gegen die Kritische Theorie Adorno vor, er vertrete eine unpersonalisierte Verschwörungstheorie, weil er hinter allem Schlechten den Kapitalismus wittere. Dagegen sei es doch so, dass der Antisemitismus die Basisideologie des Antikapitalismus sei. Dass der Antikapitalismus sich selbst auf kapitalistischem Boden bewegt, dass er eine affektgeladene Reaktion auf den Kapitalismus ist, scheint Holmes nicht wissen zu wollen. Ebenso wenig, dass das eine reichlich merkwürdige Verschwörungstheorie wäre, in die man selbst aktiv einbezogen ist – bekanntlich war sich auch Adorno darüber bewusst, dass er tagtäglich die Existenzbedingungen des Kapitals reproduzierte.