Ausgabe #13 vom

Moschee des Schadens

ESTHER MARIAN über die Krise der Islamischen Republik Iran

Prodomo: Wenn in der Kommentarspalte eines deutschen Provinzblattes statt der üblichen Gesinnungsartikelchen ein umstürzlerisches Pamphlet zu finden ist, muss etwas Außergewöhnliches geschehen sein. Am 28.12.2009 veröffentlichte der Kölner Stadtanzeiger einen Kommentar eines Tobias Kaufmann mit dem Titel „Revolution für den Iran!“. Was ist da passiert?

Esther Marian: Inzwischen ist die Stimmung in den internationalen Massenmedien eine andere. Die Unruhen im Iran seien vorbei und die Islamische Republik habe sich konsolidiert, war der Tenor der Kommentare, nachdem die Regierung am 11. Februar, dem 31. Jahrestag des Zusammenbruchs der vom Schah eingesetzten Regierung Bakhtiar, gezeigt hatte, dass sie noch immer Jubiläumsfeiern abhalten kann, wenn sie ihre Anhänger aus allen Teilen des Iran mit Bussen nach Teheran karrt, an allen strategisch wichtigen Straßenecken bewaffnete Milizen postiert und im Vorfeld Tausende verhaftet. Jeder, auch die Regierung selbst, hatte an diesem Tag mit einem großen Showdown gerechnet, nachdem es Aufrufe gegeben hatte, die Feierlichkeiten auf dem Azadi-Platz in Manifestationen gegen den Revolutionsführer Khamenei, Ahmadinejad und die Islamische Republik umzufunktionieren und dann zu versuchen, von dort aus die Stadt zu übernehmen. Als der Showdown ausblieb und die Gegendemonstrationen kleiner ausfielen als erwartet, proklamierten die Regimevertreter ihren triumphalen Sieg. Das heißt nicht, dass die Unruhen, die mit den Präsidentschaftswahlen im Juni begannen, wirklich zuende sind, aber auch die Gegenseite hat diesen Tag als Einschnitt wahrgenommen. Derzeit scheint auch im Iran selbst niemand wirklich zu wissen, wie es weiter geht.

Als der Kölner Stadtanzeiger von Revolution sprach, stand hingegen jeder unter dem Eindruck der Aschura-Demonstrationen vom 27. Dezember, die ebenfalls eine offizielle Feierlichkeit zweckentfremdeten. An diesem Tag erlitt das Regime eine schwere Niederlage: Polizei, Basij und andere Milizen wurden von Demonstranten, die ganze Straßenzüge Teherans und anderer Städte unter ihre Alleinkontrolle brachten, überwältigt, und YouTube-Videos von verängstigten, in eine Ecke gedrängten Polizisten und brennenden Polizeivehikeln machten die Runde. An diesem Tag sah es so aus, als werde sich die Islamische Republik nicht mehr lange halten können. Deshalb sind die riots in den internationalen Medien bis hinunter zum Lokalblatt in den Schlagzeilen gelandet. Nicht jeder war von dieser Aussicht so begeistert wie der Kölner Stadtanzeiger: auf Radio Köln hieß es, nun müsse Mousavi die Situation retten, weil sonst die Unruhen außer Kontrolle zu geraten drohten.

Dieser komplette Stimmungswandel in einer vergleichweise kurzen Zeitspanne ist kennzeichnend für die Situation im Iran, wo sich derzeit in einer Woche so drastische Veränderungen vollziehen können wie sonst nur in Jahren und wo das, was man vor einigen Tagen gesagt oder gedacht hat, oft heute schon veraltet ist. Von dem Ausgang eines einzigen Demonstrationstages hängt ungeheuer viel ab, und ob eine Regierungsmaßnahme auf öffentlichen Widerstand trifft oder nicht, kann das ganze Bild verändern. Weil es unmöglich ist vorauszusehen, was noch unentschieden ist und nur praktisch entschieden werden kann, kann man auch nicht sagen, ob es sich bei dem, was passiert, um eine Revolution handelt in dem Sinn, dass die Islamische Republik bald am Ende ist. Diese Unentscheidbarkeit hängt auch mit der inhaltlichen Widersprüchlichkeit der Protestbewegung zusammen, die sich als „Green Movement“ konstituiert hat: Sie hat sich von den Denkformen der Islamischen Republik bislang nicht vollständig emanzipiert, so dass nicht sicher ist, ob sie nicht manches Unheil reproduziert, statt es abzuschaffen oder ob sie, was dasselbe ist, aufgrund ihrer inhaltlichen Schwäche eine Niederlage erleidet. Eben deshalb, weil man das Resultat der Ereignisse nicht kennt, ist es extrem schwierig, überhaupt Einschätzungen dessen abzugeben, was geschieht.

In klassischer Diktion würde man vielleicht sagen, dass sich die Islamische Republik in einer tiefen Krise befindet, oder dass die Situation eine revolutionäre ist. Aber der Begriff der revolutionären Situation selbst unterliegt der Kritik, die aller linearen Geschichtsphilosophie gilt: Statt revolutionäre von nichtrevolutionären Zeiten abzugrenzen, als ob deren Abfolge vorbestimmt wäre, käme es vielmehr darauf an, die spezifische revolutionäre Chance jedes Augenblicks zu erkennen. Die Besonderheit ist vielleicht, dass es scheint, als sei im Iran in einer Abfolge von Ereignissen eine solche Chance stets von neuem ergriffen worden und als breche jedesmal, wenn das geschieht, die Islamische Republik ein Stück weiter zusammen. Dabei ist zu bedenken, dass dieser Zusammenbruch im Grunde die Existenzweise der Islamischen Republik ist: Sie ist von Haus aus Krisenbewältigung, eine Scheinlösung der Krise der nachholenden Modernisierung. Die Dynamik der Situation entfaltet sich deshalb als Wechsel oder auch Ineinander von Revolution und Konterrevolution.

Schon die Entscheidung, Ahmadinejad ein so überwältigendes Wahlergebnis zu verschaffen, dass nur ein paar westliche Kommentatoren die Zahlen wirklich ernst nahmen, war nicht einfach ein Fehler Khameneis und derjenigen, die an der Auszählung beteiligt waren. Vielmehr stellte dieser Schritt bereits den Versuch dar, einen Ausweg aus einer Krise zu finden, die in Khameneis Freitagspredigt vom 19. Juni durchscheint: So oft wird wiederholt, diese „historische“ Wahl mit ihrer hohen Wahlbeteiligung zeige die Loyalität der Bevölkerung zum Islam und zum islamischen System, dass sich schon daraus entnehmen lässt, dass es mit eben dieser Loyalität nicht weit her sein kann. Tatsächlich haben sich im Iran vor allem in den Städten, aber nicht nur dort, im letzten Jahrzehnt Auffassungen von Freiheit und ungegängeltem individuellem Glück durchgesetzt, die zu den ideologischen Fundamenten der Islamischen Republik in äußerstem Widerspruch stehen und sie in ihrer Substanz bedrohen. Wenn Mousavi und Karoubi auch keineswegs für diese Tendenzen stehen, so haben sie doch, schon weil sie als anti-Ahmadinejad-Kandidaten auftraten, in ihren Wahlkampagnen an die freiheitshungrige städtische Jugend appelliert, und Ahmadinejad, der Kandidat der Massenrackets Revolutionsgarden und Basij, musste demgegenüber als der sicherere Kandidat erscheinen. Eben diese offenkundige Entscheidung Khameneis – der, unter dem Druck der Revolutionsgarden stehend, anders als bei vergangenen Wahlen auch öffentlich seine Präferenzen bekanntgab – hat eine Dynamik in Gang gesetzt, in der jeder Schritt, den er unternimmt, um den Zusammenbruch der Islamischen Republik zu verhindern, diesen Zusammenbruch weiter beschleunigt. Die Pointe dabei ist, dass diese Dynamik nicht einfach vorgegeben ist, sondern davon abhängt, ob und wie die Gegenseite jeden einzelnen seiner Schritte beantwortet. Im Fall des offiziellen Wahlergebnisses bestand diese Antwort in Massenprotesten, zu denen, wenn man dem Bürgermeister von Teheran glauben darf, allein in der Hauptstadt täglich bis zu drei Millionen zusammenkamen, und die dem islamischen System nicht gerade ein überwältigendes Vertrauen aussprachen. Weil sie implizierten, dass der Revolutionsführer und Stellvertreter des verborgenen 12. Imams Mahdi, des schiitischen Messias, ein Scharlatan ist, stellten sie als solche schon einen Angriff auf die Doktrinen der Islamischen Republik dar. Kein Wunder daher, dass Khamenei sie auch als solche auffasste – und dem Realismus seines Bedrohungsgefühls tut die Wahnhaftigkeit, mit der er sie als Komplott „zionistischer Agenten und ihrer Diener“ sowie anderer „Feinde des iranischen Volkes“ bezeichnete, keinen Abbruch. Ebensowenig verwunderlich ist, dass er die Debatte relativ schnell für beendet erklärte und allen, die das offizielle Ergebnis nicht akzeptierten, mit Blutvergießen drohte, für das sie gegebenenfalls selbst verantwortlich seien. Genau diese Drohung, der einzig denkbare Schritt, mit dem er seine Autorität und die der Islamischen Republik wiederherstellen konnte – denn jedes Zugeständnis hätte geheißen, die Möglichkeit eines großangelegten Wahlbetrugs einzuräumen – hat wie nichts anderes seine Autorität und die seines Postens beschädigt. Nicht dass dies die zwangsläufige Folge einer solchen Drohung wäre. Auch hier ist die Reaktion der Adressaten ausschlaggebend: Wenn Mousavi eingelenkt hätte und am Tag nach der Freitagspredigt alles ruhig gewesen wäre, dann hätte sich Khamenei in seiner Macht behauptet oder diese noch gesteigert. Es ist jedoch das Gegenteil eingetreten: schätzungsweise einige Zehntausend nahmen die Herausforderung an, indem sie am 20. Juni, einen Tag nach der Todesdrohung, auf die Straße gingen. Sich ihr zu stellen, bedeutete, dem Revolutionsführer, der vom Expertenrat nur theoretisch und nur bei Amtsunfähigkeit abgesetzt werden kann, nun ausdrücklich die Autorität abzuerkennen und sich seinem Willen zu widersetzen, worin die Absage an das Prinzip der „Herrschaft der Rechtsgelehrten“ und damit an die islamische Verfassung schon enthalten ist. Wie angekündigt und auch nicht anders vorstellbar, wurde der Verstoß gegen das ausgesprochene Demonstrationsverbot mit Blutvergießen beantwortet, doch in den Straßenkämpfen gegen Aufstandspolizei und islamische Milizen haben sich die Demonstranten so gut geschlagen, dass Khamenei seinen Anspruch, in seiner Eigenschaft als Revolutionsführer Gehorsam und künftiges Stillschweigen über den Gegenstand erzwingen zu können, nicht durchsetzen konnte. Seitdem hat Khamenei die Aura heiligen Schreckens, die ihn früher umgab, völlig verloren und die zuvor undenkbare Parole „Tod Khamenei“ (auch übersetzbar mit „Nieder mit Khamenei“), die an diesem Tag erstmals gerufen wurde, ist bei tausend Gelegenheiten zu hören und an den Wänden zu lesen. Jeder Versuch, seine Anerkennung und damit die Einheit der Nation zu erzwingen, führt deren Zerfall erst recht vor, und die Unterdrückungsmaßnahmen und propagandistischen Simulationen von Krisenfreiheit sind ebensoviele Schritte der Diskreditierung und Selbstzerstörung des Regimes. Alles, worauf sich Khamenei und Ahmadinejad berufen, selbst der Islam, wird zum Entsetzen ihrer Anhänger wie mancher ihrer Gegner in den Strudel mit hineingezogen.

Die Voraussetzung für eine Revolution ist nicht, dass auf einmal aus dem Nichts ungeheuer aufgeklärte Massen auftauchen oder dass eine disziplinierte Untergrundarmee bereit steht, die militärisch die Macht übernehmen kann, sondern dass die bestehende Ordnung ihre Legitimation verliert und zerbricht. In einer solchen Krise ist jeder gezwungen, bisher für selbstverständlich Gehaltenes in Frage zu stellen, auch diejenigen, die sich bisher loyal verhalten haben und nun nicht mehr wissen, wie sich Loyalität überhaupt noch äußern könnte. Waffentechnische Überlegenheit hilft der herrschenden Ordnung dann nicht mehr, weil Revolution bedeutet, dass auch die alten Ordnungskräfte von ihr erfasst werden – sie siegt genau in dem Augenblick, in dem die Befehlsketten nicht mehr funktionieren und die Soldaten, Polizisten oder irregulären Truppen, die sie niederschlagen sollen, nicht mehr gehorchen und sich zerstreuen. Offensichtlich hat das im Iran bisher nicht in großem Maßstab stattgefunden, obwohl es Anzeichen dafür gibt, dass sich Niedergeschlagenheit, Zweifel und auch Furcht in den Reihen der Polizei und selbst bei den Basijis breit machen. Doch solange die Ordnung nicht tatsächlich zusammengebrochen ist, wird die Islamische Republik in der Krise weiterbestehen und von einem Blutbad zum nächsten weiterstolpern, und man kann nicht einmal sagen, dass das überhaupt etwas Neues ist. Dabei gibt es seit dem Juni immer wieder Situationen, in denen Polizei und irreguläre Milizen zeitweilig die Kontrolle verlieren und temporär ihre Herrschaft aufgehoben ist, und jedesmal, wenn das geschieht, verändert sich schriftlichen Berichten und Videoaufzeichnungen zufolge die Stimmung völlig: Sie wird dann ausgelassen, es wird gesungen, die Menschen verhalten sich höflich und rücksichtsvoll, und, was von jedem, der das Neue darin zu fassen versucht, als entscheidend hervorgehoben wird, es fällt die Angst weg, von der die Islamische Republik durchdrungen ist. Diese Angst jedoch, gegen die Sprechchöre wie „Fürchtet euch nicht, fürchtet euch nicht, wir halten alle zusammen“,„Artillerie, Panzer, Basiji haben keine Wirkung mehr“ oder „Wir sind Kinder des Krieges, bekämpft uns und wir werden euch bekämpfen“ zielen, kehrt augenblicklich wieder, wenn Massenverhaftungen einsetzen oder die Milizen Bestrafungsaktionen unternehmen. Mehr noch als durch die Schüsse auf Demonstranten und Todesurteile wird sie durch das unüberschaubare und unter unterschiedlichen Kompetenzen stehende System regulärer und irregulärer Haftanstalten erzeugt, in dem Folter und Vergewaltigungen an der Tagesordnung sind. Sobald die Angst wieder die Oberhand gewinnt, verliert sich die Zuversicht. Weil diese das einzige ist, was dazu bewegen kann, dem Regime die Stirn zu bieten, bedeutet es viel, wenn sie gebrochen wird. Auch deshalb kann der Ausgang jeder einzelnen Situation ausschlaggebend sein: Er entscheidet nicht nur über die Richtung, die die Protestbewegung nimmt, sondern auch über Siegesgewissheit und Resignation.

Prodomo: In den westlichen Medien wird Mousavi meist als „Oppositionsführer“ bezeichnet, so als bestünde das Ziel der Opposition darin, Mousavi in das Präsidentenamt zu befördern. Andere Kommentatoren bekunden ihr Bescheidwissen mit der oft wiederholten Aussage, er (und Karoubi etc.) seien mehr ein „Symbol“ der Opposition. Michael Ledeen, ein amerikanischer Neokonservativer, verstieg sich sogar zu folgender Lobrede:

„Mousavi has been very careful not to say what everyone believes he means: the Islamic Republic must come down. [...] He says that the Constitution must be respected, although perhaps there is room for some modification. The whole country understands the meaning, but literal-minded analysts can say that he isn’t really calling for revolution.“

Welche dieser Einschätzungen kommt der Wahrheit am nächsten?


Esther Marian: Genauso wenig wie es stimmt, dass alle, die im Iran seit dem Juni auf die Straße gegangen sind, Mousavi-Anhänger sind, trifft das glatte Gegenteil zu. Nur stellen westliche Medien, und besonders die deutsche Presse, die sich Politik grundsätzlich nur nach dem Führer-Gefolgschaft-Prinzip vorstellen kann, es gerne so dar, als gebe es im Iran nur zwei verschiedene politische Richtungen, einmal die Hardliner, zu denen Ahmadinejad gezählt wird, und dann die Reformfraktion mit Khatami und Mousavi an der Spitze. Und die Reformfraktion samt Anhängerschaft wird dann als „die Opposition“ bezeichnet. Tatsächlich sind aber nicht nur die Verhältnisse in der politisch-klerikalen Führungsriege im Iran viel komplizierter – denn auch Ahmadinejad unterzieht die Islamische Republik drastischen Veränderungen, während Mousavi als Aushängeschild einer alten Garde angetreten ist, die, zusammengebracht und wohl auch finanziert von Rafsanjani, durch eine Flucht nach vorn ihre politische und ökonomische Entmachtung zu verhindern versucht. Auch die Vorstellung, bei den Wahlen und später bei den Demonstrationen und Straßenkämpfen sei es vor allem um Mousavi und sein Programm gegangen, trifft die Sache nicht.

Die meisten derjenigen, die nach den Wahlen demonstriert haben, haben das nicht deshalb getan, weil sie sich mit Mousavi identifizieren oder in ihm einen Führer oder Retter sehen. Vielmehr wurde das offizielle Wahlergebnis, 63% für Ahmadinejad, als eine ungeheure Provokation empfunden, weil es der Stimmungslage so deutlich widersprach, dass es als unverhüllte, nicht einmal Glaubhaftigkeit vortäuschende Lüge erscheinen musste. Man kann fragen, was Wahlfälschung zugunsten eines Regimekandidaten schon ausmacht, wenn alle Kandidaten vom Wächterrat vorher auf ihre Regimetreue überprüft worden sind. Doch Khameneis Anspruch, als oberste Autorität über den Wahlausgang das letzte Wort zu haben, konnte nicht unwidersprochen bleiben, ohne die formaldemokratischen Elemente bedeutungslos werden zu lassen, die, so fadenscheinig sie sind, den Iran von einer reinen Willkürherrschaft islamischer Massenrackets trotz allem noch unterscheiden. Ahmadinejad als legitimen Präsidenten zu akzeptieren hätte geheißen, die Transformation des Iran in eine scheinbar unter Khameneis Diktatur, tatsächlich aber unter der Alleinherrschaft von Revolutionsgarden,  Basij und anderen Schlägertruppen wie den Ansare Hezbollah stehende Mobilisierungsbasis für eine weltweite islamische Revolution abzusegnen, die zusammen mit ihren politischen Widersachern alle hedonistischen und prowestlichen Tendenzen in der Gesellschaft rigoroser unterdrückt als jemals zuvor. Eine solche islamische Formierung, die laut Ahmadinejad die Wiederkehr des 12. Imam vorbereitet, der in wenigen Jahren zusammen mit Jesus aus der Versenkung auftauchen und dann eine gerechte islamische Weltordnung errichten wird, würde paradoxerweise auch die Kleriker entmachten, die sich der Tradition zufolge dem Kommen des 12. Imam widersetzen und auch sonst ein störendes Element darstellen. Dieses Vorhaben bedeutet nach innen, dass alle islamischen Restriktionen verschärft werden und die Zugeständnisse, die dem kritischen Geist und der Sexualität widerwillig in den Schlupfwinkeln der Gesellschaft eingeräumt wurden, eliminiert werden, während zugleich den Banden, die zur Niederschlagung jedes Widerstandes entfesselt werden, beim Marodieren völlig freie Hand gelassen wird. Nach außen läuft es auf eine Eskalation des permanenten Krieges gegen den durch sein Glücksversprechen lockenden, durch seine bloße Existenz Zweifel hervorrufenden und zudem der islamischen Expansion militärisch sich entgegenstellenden Westen hinaus, namentlich gegen Israel, von dessen Beseitigung, die Ahmadinejad bekanntlich unmittelbar bevorstehen sieht und mittels des Atomprogramms herbeizuführen bestrebt ist, das Heil der Welt abhängen soll. 

Gegen diese Aussicht, nicht für Mousavi sind die Leute im Juni auf die Straße gegangen. Mousavi, der gegen Ahmadinejad und Khamenei den Text der Verfassung und den Geist Khomeinis geltend zu machen versucht, ohne zu realisieren oder auszusprechen, dass die Elimination vermittelnder und einschränkender Elemente durch den Revolutionsführer als permanent aktualisierbare Diktaturermächtigung in eben dieser Verfassung schon enthalten ist, konnte vielleicht deshalb zur Autorität und Projektionsfläche werden, weil er innerhalb des Spielrahmens der Islamischen Republik einerseits für die unter Ahmadinejad entmachtete Fraktion alter Kader einsteht und weil er andererseits durchaus populistisch Wünsche der mehrheitlich jungen Stadtbevölkerung aufgegriffen hat, die die Kontrolle aller ihrer Lebensregungen schon lange gründlich satt hat. Einige seiner Wahlkampfversprechen, wie das, die Sittenpolizei abzuschaffen, rührten tatsächlich an die Grundlagen der Islamischen Republik. Zudem hat Mousavi nach den Wahlen Mut bewiesen und sich de facto Khamenei entgegengestellt, obwohl er damit sein Leben riskiert hat – und hierdurch hat er sich die Achtung mancher erworben, die sonst für ihn nicht viel übrig gehabt hätten. Das heißt aber nicht, dass sein Programm von allen Demonstranten oder auch nur den meisten unter ihnen geteilt wird. Über Mousavis Intentionen und die der anderen so genannten Oppositionsführer braucht man sich keine Illusionen zu machen. Was Michael Ledeen über ihre angeblichen verborgenen Ziele behauptet, ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Wenn Mousavi, Khatami und Karoubi betonen, es gehe ihnen um die Rettung der Islamischen Republik, des islamischen Establishments und des Islam selbst, die durch Khameneis Handeln und die gegenwärtige Krise gefährdet seien, kann man ihnen das ruhig abnehmen. Gerade Mousavi hat seine Loyalität zur Islamischen Republik zur Genüge bewiesen, als vor zwanzig Jahren unter seiner Regierung Tausende politische Gefangene massakriert wurden, unzählige Iraner im Krieg gegen den Irak in den Tod geschickt wurden und die Hezbollah gegründet wurde – unter anderem um, wie Mousavi damals sagte, Khomeneis Todesurteil gegen Salman Rushdie zu vollstrecken. Nichts spricht dafür, dass er das Regime abschaffen möchte, und selbst wenn er in den letzten zwanzig Jahren seine Haltung geändert haben sollte, könnte er dies innerhalb des Spielrahmens, in dem er sich als iranischer Politiker bewegt, nicht zeigen. Er hat sich dann auch explizit gegen alle radikalen Sprechchöre gewandt, Khomeini-Zitate als Slogans empfohlen und sich von denjenigen distanziert, die ihm durch die Konfrontation mit Basij und Aufstandspolizei auf der Straße das Leben gerettet haben – und darauf, dass er heimlich etwas anderes denkt, verlässt man sich besser nicht: So oder so signalisieren seine Statements, dass er im Zweifelsfall die Verfolgung säkularistischer Revolutionäre billigen oder sie möglicherweise, sollte er durch revolutionäre Ereignisse an die Macht getragen werden, selbst betreiben würde. Als das Staatsfernsehen im Dezember die Demonstranten beschuldigte, Khomeini-Bilder zerrissen zu haben, beeilte sich Mousavi, zu pro-Khomeini-Demonstrationen aufzurufen und seine Anhänger unter den Studenten mit Khomeini-Plakaten auf die Straße zu schicken.

Entscheidend ist aber letztlich nicht die Intention Mousavis, sondern die Dynamik der Situation, in der er von einer sich zunehmend gegen die Islamische Republik selbst wendenden, sich beständig radikalisierenden und ständig wachsenden Menge vor sich hergetrieben wird. Diese Menge hat einen ungeheuren, lange unterdrückten Zorn in sich und braucht für das, was sie tut, keine Winke ihres vermeintlichen Führers. Nach allem, was seit dem 12. Juni geschehen ist, also nach dem Zusammenschießen und -knüppeln der Demonstrationen, der Gefangennahme Tausender, den Schauprozessen, nach Folter und Hinrichtungen und nicht zuletzt durch die desolate ökonomische Situation sind selbst diejenigen, die davor noch an die Reformierbarkeit der Islamischen Republik geglaubt hatten, inzwischen völlig desillusioniert und ständig hört man Berichte von Leuten, die ihre früher zögerlichen Verwandten im Iran kaum noch wiedererkennen und versichern, die überwältigende Mehrheit wolle das Regime nun endgültig loswerden. Selbst wenn die Zahl derer, die weiterhin hinter der Islamischen Republik stehen, beträchtlich ist – und über die Zahlenverhältnisse sagt jeder etwas anderes –, ändert das nichts daran, dass die islamische Verfassung selbst zur Disposition steht. Wie gesagt, steckt die Verneinung der Islamischen Republik als Konsequenz schon in der Parole „Tod Khamenei“. Andere Sprechchöre, die immer häufiger zu hören sind, ziehen diese Konsequenz dann explizit, so beispielsweise „Schah, Sultan, Herrschaft der Rechtsgelehrten, eure Zeit ist um“, „Tod dem Prinzip der Herrschaft der Rechtsgelehrten“, „Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik“ und „Gedankenfreiheit ist nicht möglich mit diesem System“ – und um zu ermessen, was es heißt, dergleichen zu rufen, muss man sich vergegenwärtigen, dass erst kürzlich jemand, Omid Dana, wegen eines solchen Rufs zum Tode verurteilt wurde. Am 11. Februar 2010 kam „Referendum, Referendum, dies ist der Ruf des Volkes“ dazu, ein Klassiker unter den iranischen Protestparolen, der sich auf die Verfassung bezieht – wobei man, wenn es um die Zukunft des Iran geht, den Auszählungskünsten der derzeitigen Autoritäten vielleicht besser nicht vertraut. Seltener konnte man auf Videos auch „Tod der Islamischen Republik“ hören. Die Rede von Mousavi als einem „Symbol“, die von Mohsen Makhmalbaf kommt, der als Sprecher Mousavis auftrat, aber von diesem wegen zu säkularistischer und prowestlicher Tendenzen fallengelassen wurde, zielt auf diesen Zusammenhang: Mousavi ist nur ein Symbol, kein Idol und das heißt: Diese Leute werden weiter gehen, als Mousavi das will, und sich von ihm nicht zurückhalten lassen. 

Mousavi agiert zwar einerseits innerhalb des Rahmens der Islamischen Republik und muss sich insofern von den radikalen Tönen und von Gewaltakten gegen die Regimemilizen distanzieren, die er vermutlich auch nicht billigt, aber andererseits ist er auch auf die Demonstranten angewiesen und setzt seine Gegner mit dem Szenario unkontrollierbarer Riots unter Druck. Wenn er gegenüber Ahmadinejad und Khamenei nachgibt, wird er vom Regime nicht geschont werden, und das bedeutet umgekehrt auch, dass er die Demonstranten nicht völlig vor den Kopf stoßen kann. In Abstimmung mit Karoubi fordert er unter anderem deshalb nicht einfach Neuwahlen, sondern auch die Freilassung aller politischen Gefangenen, das Ende der Repressalien gegen die reformistische Presse und die Bestrafung von außerlegalen Erschießungen und Folter. Karoubi ist dabei häufig derjenige, der zuerst mit weitergehenden Forderungen hervortritt, neuerdings mit der nach dem Ende der Überwachung der Wahlen durch den Wächterrat und die Zulassung aller Kandidaten. Diese Forderungen sind, verglichen mit dem Aufruf zu einem kompletten Sturz der Islamischen Republik, begrenzt und stets mit Bekenntnissen zum Islam, zur islamischen Verfassung und zu Khomeini verbunden. Mousavi und Konsorten haben zudem immer wieder signalisiert, dass sie grundsätzlich bereit sind, sich mit Khamenei zu verständigen, zuletzt im Vorfeld der Regimefeierlichkeiten am 11. Februar. Tatsächlich scheint gerade Karoubis Forderung nach dem Ende der Kandidatenauswahl durch den Wächterrat nicht nur mit dem ständig hinter den Kulissen taktierenden Rafsanjani und anderen Mitgliedern des Expertenrats abgestimmt zu sein, sondern auch mit Hassan Rohani, Khameneis Repräsentanten im Sicherheitsrat. All dies sind Versuche der Schadensbegrenzung und trotzdem werden sie, wenn sie tatsächlich umgesetzt werden sollten, die Islamische Republik voraussichtlich weiter beschädigen. Dass Khamenei sich darauf einlässt, ist nur realistisch, wenn er wirklich mit dem Rücken zur Wand steht und das Eingeständnis seiner Niederlage seine letzte Hoffnung ist, was erst dann der Fall sein wird, wenn die Islamische Republik unmittelbar vor dem Einsturz steht.   

Prodomo: Heutzutage legitimieren sich die meisten autoritären Regime mit routinemäßig frisierten Wahlen. Mehrtägige Proteste der unterlegenen Partei gehören zum Theaterstück dazu, das regelmäßig in ehemaligen Sowjetrepubliken und afrikanischen Staaten aufgeführt wird. Wären die iranischen Unruhen diesem Drehbuch gefolgt, wären sie wahrscheinlich schon nach der ersten Repressionswelle Ende Juni in sich zusammengefallen, was aber nicht der Fall ist. Das deutet erstens darauf hin, dass die Menschen mehr wollen als einen anderen Schauspieler in der Rolle des Präsidenten. Zweitens deutet der lange Atem und die Disziplin der Demonstranten auf eine umsichtige Organisation hin. Andererseits existiert offenbar kein zentrales Kommando. Wie funktioniert das?

Esther Marian: Die Disziplin der Demonstranten kann man dann, wenn man Mousavi für einen Führer hält und die Sache aus seiner Perspektive betrachtet, nur als miserabel bezeichnen: Seit dem 20. Juni ist so gut wie jedesmal, wenn er dazu aufrief, schweigend zu marschieren, alle radikalen Parolen zu vermeiden und die Gewalt der Milizen nicht mit Gegengewalt zu beantworten, das Gegenteil geschehen: Die von Mousavi verworfenen Parolen wurden an jeder Straßenecke gerufen und wenn Basiji und Polizei angriffen oder in einer unterlegenen Position waren, wurden sie mit Steinen und Stöcken attackiert, verprügelt und es wurden ihre Motorräder in Brand gesetzt. Ein zentrales Kommando gibt es nicht, obwohl Mousavi manchmal so tut, als läge es bei ihm, um sich dann bei Bedarf auf eine Außenseiterposition zurückzuziehen. Viele der Demonstrationen waren tatsächlich völlig unabhängig von Mousavi, der zu ihnen überhaupt nicht aufgerufen hatte.

Aus der Sicht der Demonstranten selbst gibt es natürlich sehr wohl Disziplin, die vor allem darin besteht, nicht einfach blind irgendetwas zu tun, sondern mit Umsicht vorzugehen. Sie bedarf keines militärischen Kommandos, da sie durch die Rationalität der Ziele bedingt ist, was aber nicht heißt, dass es keine Organisationsstrukturen gäbe. Alle Demonstrationen werden sorgfältig vorbereitet: Es werden Routen bekanntgegeben, die bei Bedarf dann spontan variiert werden, Taktiken über Flugblätter, das Internet und Mund-zu-Mund-Propaganda verbreitet, Verhaltenstipps weitergegeben und Graffiti gesprüht. Dahinter steht ein riesiges, notwendigerweise größtenteils unsichtbares Netzwerk von Gruppierungen und Einzelpersonen, die im Untergrund agieren, oft an den Universitäten, aber auch in Stadtvierteln und im Internet. Teilweise existierten diese Strukturen schon vor dem 12. Juni, teilweise sind sie aber auch neu entstanden, entstehen weiterhin im Zuge der Proteste und werden nach Festnahmen, die sie immer wieder zerreißen, wieder aufgebaut. Kleingruppen von Freunden, die zusammen auf Demonstrationen gehen und einander dort unterstützen, gehören ebenso dazu wie Leute, die über Email und andere Kanäle Bilder, Videos, Nachrichten und Details über geplante Proteste an Kontaktpersonen im Ausland senden, Exiliraner, die diese Nachrichten auf YouTube, Facebook und Twitter veröffentlichen,  Nachrichtenseiten, Radio- und Fernsehsender, die für eine weitere Verbreitung sorgen,  Rezipienten, die an ihre Freunde und Verwandten im Iran Informationen weitergeben, oder auch Computerexperten, die die Internetzensur und -überwachung umgehen helfen und gelegentlich die Websites der Islamischen Republik hacken. Einige der Gruppierungen, die im weitesten Sinne zum „Green Movement“ gerechnet werden können, haben militärischen oder quasi-militärischen Charakter, so beispielsweise Einheiten, die sich in vielen Straßen und Stadtvierteln zum Kampf gegen Basij und Ansare Hezbollah neu gebildet haben, die schon lange bestehenden Untergrundstrukturen im iranischen Kurdistan oder Zellen, die innerhalb von Polizei, Armee und Revolutionsgarden operieren und von denen man nur indirekt etwas erfährt. Natürlich haben auch Mousavi, Karoubi oder auch andere Politiker, die im „Green Movement“ mitmischen und dieses für ihre Zwecke auszunutzen versuchen, wie Shirin Ebadi oder Mohsen Sazegara außerhalb des Iran, ihre eigenen Netzwerke. Es ist charakteristisch für die Situation, dass sich sofort nach dem 12. Juni die unterschiedlichsten Gruppierungen eingeschaltet haben, darunter die bestehenden politischen Organisationen der Monarchisten, der Volksmujaheddin, der Sozialisten und Kommunisten verschiedenster Spielart, der Demokraten, der Feministinnen, der kurdischen und azerischen Nationalisten. Jede nur denkbare politische Richtung versucht, in einem Moment, der von allen als entscheidend wahrgenommen wird, sich und ihre Ziele geltend zu machen, wobei die seit mindestens dreißig Jahren bestehenden Feindschaften natürlich nicht verschwunden sind und irgendwann auch wieder hervorbrechen werden.

Prodomo: Die Proteste folgen mittlerweile einem festen Zeitplan, der sich an vorgegebenen Daten des iranischen Kalenders orientiert. Die Opposition nutzt die offiziellen Aufmärsche des Regimes (al-Quds Tag, Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft) und traditionelle religiöse Feiertage wie Aschura, unter anderem, weil an diesen Tagen legale Versammlungen möglich sind. Aber auch Daten wie der Jahrestag der Niederschlagung der Studentenunruhen von 1999 werden als Anlass für Demonstrationen genutzt. Gibt es in diesem ritualhaften Charakter nicht eine Parallele zur islamischen Revolution von 1979?  

Esther Marian: Vielleicht. Es stimmt, dass die Orientierung an den vorgegebenen Daten des iranischen Kalenders, die es auf dem Höhepunkt der Unruhen unmittelbar nach den Wahlen nicht gab, dem Ganzen etwas Ritualhaftes verleiht und das, was sich heute ereignet, auf die Revolution von 1979 rückbezieht, so als fände nicht etwas ganz Neues, sondern die Wiederholung eines alten Schauspiels statt. Dem widerspricht auch nicht, dass die Jahrestage unter anderem deshalb genutzt werden, weil die Gefahr der Verfolgung die Organisation jeder unabhängigen Kundgebung ungeheuer schwer macht – denn in der Woche nach den Wahlen bedurfte es kaum eines Aufrufs, um täglich Hunderttausende oder sogar Millionen auf die Straßen zu bringen. Selbst die Unruhen, die Khameneis Drohung in der Freitagspredigt am 19. Juni folgten und die Teheran in einen Kriegsschauplatz verwandelten, hatten noch viel von dieser Offenheit; sie brauchten keine Genehmigung und waren insgesamt eine Fortsetzung der großen und blutigen Konfrontation am 20. Juni, die unentschieden endete. Dass es seit der darauf folgenden Repressionswelle, den erzwungenen Geständnissen, den Schauprozessen und der Amtseinsetzung Ahmadinejads außerhalb der offiziellen Jahres- und Feiertage der Islamischen Republik nur sporadische kleinere Proteste gegeben hat, verweist auf die Schwäche einer Bewegung, die auch Fragwürdiges und Enttäuschendes an sich hat und dem Unterdrückungsapparat, der bislang nicht in sich zusammengebrochen ist, unterlegen bleibt.

Aber vielleicht ist es doch ganz anders. Die Jahrestage haben für das öffentliche Bewusstsein des Iran eine ungeheuer wichtige Bedeutung. Sie gehören zur Islamischen Republik nicht nur deshalb, weil sie Anlass für propagandistische Feierlichkeiten sind, sondern vielmehr wird in diesen Feierlichkeiten das Ereignis, an das sie erinnern, aktualisiert: Es ist mehr als bloß eine Erinnerung an die Geiselnahme der amerikanischen Botschaftsangehörigen durch iranische Studenten am 13. Aban 1358 (4. November 1979), wenn jährlich am 13. Aban aus öffentlichen Lautsprechern „Tod Amerika“ schallt und dies von einer Menge wiederholt wird; vielmehr setzt sich in diesem Akt die islamische Revolution selbst in der Gegenwart fort. Genauso sind die jährlichen Studentenunruhen am Jahrestag der Verwüstung der Studentenheime, der Verletzung Hunderter und der Tötung mindestens eines Studenten durch die Ansare Hezbollah unter der Regierung Khatami am 18. Tir 1378 (9. Juli 1999) nicht nur Gedenkritual, sondern zugleich die Wiederaufnahme des damals zugunsten der Islamischen Republik vorläufig entschiedenen Kampfes gegen die Unterdrückung von Zeitungen und das Wüten der islamischen Rackets, mit dem Ziel, das Ergebnis zu revidieren und den Kampf nunmehr zu einem anderen Ende zu führen – so lange, bis sich der Grund für ihn erledigt hat. Denn anders als bei deutschen Jahres- und Gedenktagen finden am 18. Tir jedes Jahr Straßenkämpfe statt, bei denen es wirklich um etwas geht, nämlich um Rache für die Toten, Verwundeten und Gefangenen und um Freiheit für die Lebenden. Sie sind nicht bloß leeres Abspulen eines Programms, sondern ein Stück echtes revolutionäres Eingedenken. Wenn seit dem Juni 2009 ausnahmslos jeder offizielle Gedenk- oder Feiertag zu einem Tag der Unruhe und der Straßenschlachten zwischen Basij, zivilgekleideten Milizen und Aufstandspolizei einerseits und Aufständischen andererseits wird, dann wird dadurch tatsächlich die Islamische Republik in ihren Grundlagen angegriffen, weil die permanente islamische Mobilisierung, ohne die sie nicht bestehen kann, damit partiell außer Kraft gesetzt wird. Es scheint zunächst, zurückhaltend gesagt, eine sehr zweischneidige Sache zu sein, wenn das „Green Movement“ zur Teilnahme an einer Freitagspredigt oder zum al-Quds-Tag aufruft, da darin eine Anerkennung und positive Bezugnahme auf die Islamische Revolution und ihre Rituale zu liegen scheint, wie sie auch in manchen Sprechchören, besonders natürlich im „Allahu Akbar“-Ruf zum Ausdruck kommt. Wenn dann jedoch bei der Freitagspredigt die aus den Lautsprechern schallenden „Tod Israel“-, „Tod Amerika“-, „Tod den Engländern“- und „Tod den Ungläubigen“-Rufe von der Menge erstmals in der Geschichte des Iran nicht wiederholt, sondern mit Sprechchören gegen die heutigen Verbündeten der Islamischen Republik Russland und China beantwortet und damit sabotiert werden, und wenn am al-Quds-Tag die staatsoffizielle anti-Israel-Propaganda mit „Nicht Gaza, nicht Libanon, ich gebe mein Leben für den Iran“ oder „Putin, Chavez, Nasrallah sind die Feinde unseres Landes“ zurückgewiesen wird, dann bedeutet das – bei aller Kritik, die man auch an diesen Sprechchören noch haben kann –, dass die Ideologie, die den Kern der Islamischen Republik ausmacht, durchkreuzt und der Wiederholungszwang gebrochen wird. Nicht umsonst war der Schock der Repräsentanten des Regimes über den al-Quds-Tag, der von den Saboteuren, die in der überwältigenden Mehrheit waren, völlig kaputt gemacht wurde und nie wieder in derselben Form wie früher stattfinden können wird, besonders groß. Vielleicht muss jeder der rituellen Kalendertage der Islamischen Republik auf diese Weise von Gegendemonstranten außer Kraft gesetzt werden. Gelingen kann das nur dann, wenn dabei die ideologischen Grundlagen der Islamischen Republik wirklich zerstört statt reproduziert werden. An Aschura, dem Tag im schiitischen Kalender, an dem die Niederlage Hoseyn ibn Alis bei Kerbala gegen den Kalifen Yazid mit Trauerprozessionen begangen wird, ist das nur teilweise gelungen, obwohl die Regierungsmilizen an diesem Protesttag in der Defensive und teilweise in Auflösung waren. Denn der Slogan, der an diesem Tag am häufigsten zu hören war, war neben „Khamenei ist ein Mörder, seine Führerschaft ist ungültig“ und „Tod Khamenei“ einer, der auf die Aschura-Tradition Bezug nimmt, nämlich „Dieser Monat ist der Monat des Blutes, Yazid wird fallen“. Khamenei wird also mit dem Kalifen Yazid gleichgesetzt, gegen den es in der Tradition Hoseyns für einen gerechten Islam zu kämpfen gilt, was letztlich auf eine Neuinterpretation der islamischen Revolution statt auf einen Bruch mit ihr hinausläuft.

Der 11. Februar, im iranischen Kalender der 22. Bahman, war von beiden Seiten mit Beklemmung erwartet worden, weil klar war, dass es am Tag der Siegesfeiern der Islamischen Revolution um diese selbst gehen und sein Ausgang entscheidend sein würde. Die Regierung hat die Angelegenheit deshalb keineswegs als bloßes ritualhaftes Spiel, sondern als ernsthafte Bedrohung wahrgenommen und zur Unterdrückung von Sabotage einen ungeheuren Aufwand betrieben: Sie verhängte eine Nachrichtenblockade, ersetzte die brennbaren Plastikmülleimer auf der Demonstrationsroute durch solche aus Blech, installierte auf einer kilometerlangen Route neue Lautsprecher zum Übertönen der Proteste, zäunte den riesigen Azadi-Platz ein, arbeitete einen sorfältigen Plan zur Zerstreuung jeder Versammlung außerhalb der Regierungskundgebung aus und hielt dafür Übungen ab; die Massenverhaftungen im Vorfeld und das Herbeischaffen von Milizen und Anhängern aus dem ganzen Land habe ich schon erwähnt. Zwar war der 22. Bahman kein glatter Sieg der Regierung – denn es ist kein Sieg, wenn eine Kundgebung nur gerade eben unter Bedingungen stattfinden kann, die an einen Belagerungszustand erinnern, und selbst dann nicht verhindert werden kann, dass Tausende dagegen Riots veranstalten. Und auch die gelangweilten Massen auf der offiziellen Regierungskundgebung auf dem Azadi-Platz, die Khomeini-Bilder als Sitzkissen benutzten und sich mit Fußball die Zeit vertrieben – gemischt mit Leuten, die ihrem Aussehen nach zur Gegenseite gehörten und offenbar dem Aufruf folgen wollten, die Kundgebung zu kapern – waren nicht eben die begeisterten Jubeldemonstranten, die die Regierungspropaganda angekündigt hatte. Doch weil es durchaus darauf ankam, wie der 22. Bahman verlief, war die Tatsache, dass die Gegendemonstrationen zwar radikal, aber nicht überwältigend groß waren, für die Gegner des Regimes auch keine bloß symbolische, sondern eine wirkliche Niederlage.

Der nächste Kalendertag, an dem es voraussichtlich Riots geben wird, Chaharshanbe Suri, hat einen ganz anderen Charakter, da dies der letzte Dienstagabend vor Nouruz, dem persischen Neujahrsfest ist. Diese Nacht ist die einzige im Jahr, an der auf der Straße gefeiert werden kann, und das auch erst seit einigen Jahren, da die Islamische Republik lange verboten hatte, dieses unislamische Fest öffentlich zu begehen. In den letzten Jahren ist es an Chaharshanbe Suri immer wieder zum allgemeinen Verstoß gegen den Kopftuchzwang, das öffentliche Tanzverbot für Frauen und andere Verbote gekommen, während Jugendliche mit Feuerwerkskörpern sich Kämpfe mit Regierungstruppen lieferten. Das wird sicherlich diesmal nicht anders sein.   

Prodomo: Zumindest aus der Ferne hat man den Eindruck, die Opposition betreibe einen regelrechten Personenkult um Mousavi; einer der Dauerbrenner unter den Parolen der Opposition ist etwa „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“, der Mousavi mit Hoseyn, dem schiitischen Märtyrer par excellence, gleichsetzt. Und unbestreitbar liegt zwischen der Ikonisierung der auf einer Demonstration ermordeten Neda Aghan-Soltan und der Ideologie des suicide bombing ein Abgrund. Dennoch erinnert das „Green Movement“ auch in diesem Punkt an die Islamische Revolution.

Esther Marian: Der Sprechchor „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“ kann einem tatsächlich Schauer über den Rücken jagen. „Ya Hoseyn“ ist der Ruf, der an den mythischen Hoseyn ergeht und jedes Jahr bei den Prozessionen im Trauermonat Moharram wiederholt wird. Ihn auf Mousavi zu beziehen bedeutet, ihm Gefolgschaft bis in den Tod zu schwören. Mousavi selbst hat bezeichnenderweise gerade diese Parole, die ihn zur mythischen Figur erhebt, als die beste Parole von allen empfohlen und mehrfach betont, er sei bereit, den Märtyrertod zu sterben, was nur heißen kann, dass er sich gern als religiös legitimierter und damit unanfechtbarer Führer sähe. Man muss allerdings hinzufügen, dass die Parolen „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“ und „Mousavi, Mousavi“, wenn sie auf Demonstrationen oder beispielsweise in der U-Bahn skandiert werden, meist weniger wie ein ehrfürchtiges Bekenntnis, sondern eher wie Sprechchöre von Fußballfans klingen, und tatsächlich sind sie auch schon bei Fußballspielen gerufen worden. „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“ ist unter anderem deshalb beliebt, weil es als Losungswort taugt, mit dem sich Demonstranten, die durch eine Straße oder durch eine anonyme Menge voneinander getrennt sind, ihrer Zusammengehörigkeit versichern können. Dieses Spiel mitzuspielen muss nicht unbedingt heißen, Mousavi zu verehren und ihm in jeder Hinsicht zu folgen, beispielsweise wenn es um die Frage Säkularismus oder Reform der Islamischen Republik geht. Dieselben Leute, die „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“ rufen, hört man auch Parolen skandieren, die Mousavi für tabu erklärt hat, und die praktischen Anweisungen Mousavis werden, wie schon gesagt, meist ignoriert. Der Khomeini-Kult von 1979, an den die Ikonisierung Mousavis von Ferne erinnert, wies deutlich sakralere Züge auf. Auf alten Fernsehaufnahmen kann man z. B. sehen, wie Demonstranten ehrfürchtig die Kleidung Khomeinis berühren, als ob sie hofften, dadurch geheilt zu werden. So etwas wäre im Fall von Mousavi nicht denkbar.

Wie ernst der in „Ya Hoseyn – Mir Hoseyn“ enthaltene religiöse Treueschwur gemeint ist, wird sich wohl erst dann wirklich zeigen, wenn es tatsächlich zur Konfrontation zwischen Mousavi und säkularistischen Revolutionären kommt. Zu hoffen ist, dass die Säkularisten sich dann gegen die hartgesottenen Mousavi-Anhänger durchsetzen. Trotzdem verheißen diese Parolen nichts Gutes und machen eine Trennung von Mousavi, die irgendwann unvermeidlich werden wird, schwieriger. Eine säkularistische Revolution, wenn sie denn gelingen soll, wird sich von Mousavi und seinem Programm und von der Hoseyn-Verehrung emanzipieren müssen. Ob das geschieht, ist offen.

Etwas anders verhält es sich mit der Ikonisierung von Neda Agha-Soltan und den anderen, die bei den Unruhen ums Leben gekommen sind. Auch sie hat etwas vom Islamismus, seinem Kult des Opfers und der Entwertung des Lebens gegenüber dem Tod. In den Märtyrerbildern, die bei iranischen Demonstrationen im Exil omnipräsent sind, und dem Vorzeigen von Blutenden und Toten, das auf Protestvideos festgehalten ist, ist eine merkwürdige, und merkwürdig schiitische Liebe zum blutenden und zerstückelten Leib, zu Massaker und Opfer, eine Obsession von Bildern von Folter und Tod, die zu verewigen droht, wogegen sich die Bilder oberflächlich gesehen richten sollen. Ähnlich wie das Christentum, das sich an der Passion des Heilands, ohne die es keine Erlösung gibt, nicht sattsehen kann und dies doch nicht wahrhaben will, ist der schiitische Islam erfüllt von einer uneingestandenen Lust an Marter und Wunden, und vieles hiervon findet sich noch in den Gegenmanifestationen. Man sieht die Schändung des Leibes und dessen Zurichtung zur Leiche allzu gerne – wenn ein Link zu einem Video mit der Warnung „graphic“ markiert ist, klicken alle an, und eine Falschmeldung von einem Massaker mit Äxten verbreitet sich schneller als jede andere Nachricht. Wenn um einen schwer Verwundeten eine Traube von Leuten steht, die mit ihren Handykameras alles festhalten, geht es nicht allein um Dokumentation, sondern mindestens ebenso sehr um das Hingezogensein zum Grauen. Neben dem Bedürfnis, sich das Unerträgliche erträglich zu machen, ist dieses Hingezogensein einer der Gründe für die Rationalisierung des sinnlosen Geschehens, seine Verwandlung in Sinn, wie sie sich im Märtyrerkult vollzieht. Hierin sind die Regimegegner der Islamischen Republik näher als es ihnen lieb sein kann, und die Übereinstimmung geht bis in die Details der Ikonographie hinein: So finden sich zum Beispiel Tulpen, in der Ikonographie die Blumen der Märtyrer, auch auf Plakaten des „Green Movement“, und wie ihre gläubigen Vorgänger vor 31 Jahren benetzen die Demonstranten ihre Hände mit dem Blut toter Genossen. Im kurdischen Mahabad wurden die Springbrunnen zum zwanzigsten Jahrestag der Wiener Morde an drei Kadern der Demokratischen Partei Kurdistan blutrot gefärbt, genau wie die Brunnen, mit denen die Islamische Republik an ihre Toten erinnert.

Was Neda Agha-Soltan zur Ikone gemacht hat, war zum einen, dass sie durch einen symbolisch hoch aufgeladenen Herzschuss ums Leben kam und der Moment, in dem ihre Augen brachen und Blut aus ihrem Mund und ihrer Nase strömte, unmittelbar auf Video festgehalten wurde, aber dann auch, dass sie hübsch war und nach Angaben ihrer Begleiter selbst keine Steine geworfen, sondern nur an den Protesten teilgenommen hatte, also für die Rolle des reinen Opfers taugte: Sie hatte „keine Waffe in ihren zarten Händen oder eine Granate in ihrer Tasche“, wie Karoubi später betonte. Dazu kommt noch ihr Name, der „Ruf“ oder „Aufruf“ bedeutet. Sohrab Arabi, ein 19-jähriger Studienanfänger, der entweder auf der Straße oder nach seiner Festnahme erschossen wurde, wurde zur Ikone aus anderen Gründen: Seine Eltern erfuhren erst lange nach seinem Tod, dass er nicht mehr lebte, seine Mutter hat bei dem Begräbnis ausgerufen, dass nichts vergessen und nichts verschwiegen werden soll, und so verkörpert er den Horror, spurlos zu verschwinden, ebenso wie die Hoffnung auf Rettung vor dem Vergessen. Die dritte Tote, die eine exemplarische Bedeutung als Märtyrerin erhielt, ist Taraneh Mousavi, von der es heißt, sie sei ihrer Schönheit wegen von islamischen Banden entführt oder festgenommen worden und an den Folgen der Vergewaltigungen gestorben, die sie erlitt; später sei dann eine Leiche, möglicherweise ihre, verbrannt in der Wüste gefunden worden – und auch in ihrer Ikonisierung liegt einiges von lustvollem Grauen. Warum bestimmte Individuen im Gegensatz zu anderen zu Ikonen erhoben werden, ist schwer zu beantworten. Jedenfalls geht es dabei um mehr als um Erinnerung; symptomatisch, Index des Falschen, ist, dass eines der Neda-Bilder, die im Internet zirkulierten, das auf Facebook gefundene Bild einer ganz anderen jungen Frau war, die zufällig Neda Soltani hieß.

Was die Verwandlung von Toten, die bei den iranischen Unruhen starben, in Märtyrer dann allerdings radikal vom Islamismus unterscheidet, ist die Hoffnung, dass es nicht mehr werden mögen, was immer wieder ausgesprochen wird, auch auf Websites, die die Namen solcher Toten aufzeichnen. Zwar ist das Opfer und Selbstopfer als Figur in den Protesten allgegenwärtig, auch in Parolen wie „Nicht Gaza, nicht Libanon, ich gebe mein Leben für den Iran“ oder in der säkularen inoffiziellen Nationalhymne „Ey Iran“, doch richten sich diese Proteste zugleich auch gegen das Opfer als Institution, denn sie haben einer Herrschaftsform den Kampf angesagt, die das Martyrium des Leibes zum Prinzip erhebt und im Alltag die Aufopferung jeder individuellen Lebensregung fordert. Die Haltung der iranischen Demonstranten zum Opfer ist zwiespältig, und dieser Zwiespalt ist nicht ausschließlich der mangelnden Skespis gegenüber Denkfiguren des Islam geschuldet. Auch der Gedanke, mit dem die Kritik der Subjektivität als Opferritual im Odysseuskapitel der Dialektik der Aufklärung schließt, „es bedarf all der überflüssigen Opfer –  gegen das Opfer“, ist mehr als nur platte Apologie. Falsch ist hauptsächlich die Sinnstiftung, die damit betrieben wird, denn wenn die falsche Gesellschaft und die islamische Austreibung ihrer Krise nicht notwendig sind, sind es auch die Opfer nicht, die der Kampf gegen sie fordert. Aber die Erinnerung an die Toten, an den gequälten Leib, an Leid und Tränen hat auch etwas sehr Legitimes und ohne sie kann es auch keine Revolution geben. Es ist sogar ein Zeichen des revolutionären Charakters dieser Bewegung, dass sie ihre Handlungen auch als Rache für die Toten, Verwundeten, Gefangenen und Exilierten versteht. Die Befreiung soll im Namen des verwundeten Leibes geschehen: in „Yare Dabestani“, dem Lied, das auf den Demonstrationen häufig gesungen wird und das wie kaum etwas anderes das Selbstverständnis der Revolte ausdrückt, wird ein Freund aus der Grundschule und Leidensgenosse mit den Worten angesprochen: „Du bist mein Groll und mein Schmerzlaut“, „Mein und dein Name wurde in den Körper dieser Schultafel eingeritzt, der Stockschlag der Unterdrückung und Tyrannei ist noch in unserem Körper geblieben“, und am Ende dann: „Meine und deine Hand müssen diese Vorhänge zerreißen, wer außer dir und mir kann unserem Schmerz abhelfen“. Ein anderes Lied, das über das Internet verbreitet wurde, ist mit „Blutgeld“ überschrieben. Darin wird der Schwur abgelegt, dass die Toten durch das Blut der Henker und das Ende des eisigen Winters gerächt werden und dass dann ihr Name im Gedächtnis jeder Straße nachhallen wird. Dasselbe sagen Sprechchöre wie „Nicht Neda ist tot, Khamenei ist tot“, „Meine Märtyrerschwester, ich nehme dein Blut zurück“ oder „Ich töte den, der meinen Bruder getötet hat“. Alles das ist wieder zwiespältig, weil es heißen kann, dass der ganze Aufstand nicht in etwas Besserem, sondern in der Wiederholung des immergleichen Schlachtens endet, so wie ja auch das Blutgeld im Islam den Mord nicht abschafft. Rache als solche ist noch nicht dasselbe wie Befreiung. Es gab und gibt Aktionen, in denen beides unmittelbar zusammenfällt, so ein am 2. August in der Jerusalem Post gemeldeter bewaffneter Angriff auf ein Internierungsgefängnis 80 km von Teheran, bei dem die Häftlinge befreit und dann das Gebäude in Flammen gesetzt wurde. In anderen Fällen ist es weniger eindeutig. Viel Mühe wurde und wird darauf verwendet, Basijis und Ansare Hezbollah, die bei den Unruhen auf Fotos oder Videos festgehalten wurden, zu identifizieren – führend daran beteiligt ist Amir Farshad Ebrahimi, der sich 1999, nach der Niederschlagung der Studentenunruhen, in einem spektakulären Akt von den Ansare Hezbollah lossagte, die er mitgegründet hatte, dafür mehrere Jahre im Gefängnis verbrachte, schwer gefoltert wurde und schließlich ins Exil ging. Was mit den Identifizierten geschieht und an welchem Punkt die legitime Rache am Ende in ein ungehemmtes Ausleben von Mordlust umschlägt – oder ob sich dazwischen überhaupt Grenzen ziehen lassen –, ist schwer zu sagen. Wenn sich, wie im Juli gemeldet wurde, innerhalb der Revolutionsgarden eine Untergrundorganisation bildet, die sich Azarakhsh nennt und erklärt, sie werde Militärtribunale einrichten, die „Verbrechen gegen das Volk“, das heißt Schüsse auf die Demonstranten, mit dem Tod bestrafen, dann wird man das nicht nur als Desertionsakt und Schützenhilfe begrüßen können, sondern zugleich auch die Bildung einer neuen Tötungsmaschine fürchten müssen, deren Rolle in einem künftigen Iran nicht abzusehen ist.

Der Sehnsucht zu töten und zu sterben ist durch eine Zurückhaltung Grenzen gesetzt, die nichts mit Beschwichtigung zu tun hat, sondern ihrerseits wiederum revolutionären Charakter hat: Immer wieder sind gefangene Polizisten oder auch Basijis von Demonstranten in Hauseingänge geleitet worden, um sie in Sicherheit zu bringen und ihre Wunden zu versorgen, es hat Ketten zum Schutz umzingelter Polizeikräfte gegeben und Sprechchöre, die dazu aufforderten, entwaffnete und wehrlos gemachte Gegner nicht weiter zu verletzen. Obwohl, wie es heißt, tatsächlich einige Basijis totgeschlagen wurden oder bei Angriffen auf ihre Quartiere ums Leben kamen und in Kurdistan ein Oberstaatsanwalt erschossen wurde, gibt es unter den Demonstranten doch, bei allem berechtigten Hass und Zorn, einen Zug zur Großzügigkeit und eine Scheu vor dem Blutbad, die sie gegenüber ihren Widersachern auszeichnet und davor bewahrt, dass es außer Destruktion nichts geben kann. Möglich wird solche Großzügigkeit durch die Aussicht oder Hoffnung darauf, dass sich die Verteidiger des Regimes in der Befehlsverweigerung als Menschen erweisen werden: „Lege deine Waffe nieder, so dass der Menschen-Töter deinen Körper verlässt“, heißt es exemplarisch in einem neuen Lied, „Sprache des Feuers“, von Mohammed Reza Shajarian. Einige Sprechchöre fordern direkt zum Überlaufen auf, und nichts ist mehr begrüßt worden als das punktuelle Fraternisieren von Polizisten. 

Prodomo: Eine weitere Parallele zur 1979er Revolution liegt darin, dass die Opposition oft die alten Parolen entweder recycelt („Allahu akbar“ von den Dächern) oder abwandelt („Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik“).

Esther Marian: Auch die Wahl der Farbe grün als Erkennungszeichen, die in der islamischen Tradition mit Mohammed assoziiert und insofern synonym mit dem Islam selbst ist, gehört hierher. Allerdings sollte man „Allahu Akbar“, das einen wirklich zusammenzucken lassen kann, nicht mit „Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik“ in einen Topf werfen. 1979 hieß der Sprechchor „Unabhängigkeit, Freiheit, islamische Republik“. „Islamisch“ durch „iranisch“ zu ersetzen ist trotz der Fragwürdigkeit der Unabhängigkeitsforderung, die letztlich nur durch Autarkie zu verwirklichen ist, mehr als die Veränderung einer bloßen Nuance. Es kehrt den Sinn des Sprechchors völlig um: Wenn „Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik“ skandiert wird, wie es zuerst auf einem Video vom 30. Juli 2009 dokumentiert ist, auf dem zudem eine Frau ohne Kopftuch zu sehen ist, dann ist das eine eindeutige Absage an die Islamische Republik und impliziert, dass eine säkulare iranische Republik an deren Stelle treten soll. Außerdem ist eine weitere Provokation darin enthalten, dass nämlich, wie eine Lieblingsthese iranischer Nationalisten lautet, der Islam als Staatsgrundlage nicht wahrhaft iranisch sei und der Souveränität und Freiheit der Nation entgegenstehe. Gerade dieser Slogan hat dann auch die Repräsentanten des islamischen Regimes zutiefst beunruhigt, was man daran erkennen kann, dass in ihren Reden immer wieder auf ihn Bezug genommen wird – stets im Ton der Alarmiertheit und nicht ohne hinzuzufügen, dass es die Islamische Republik zu verteidigen gelte. Er unter anderem ist gemeint, wenn Mousavi, Karoubi und Khatami sich gegen „extreme“ Parolen wenden.

Prodomo: Nochmal zu „Allahu Akbar". Einer der irritierenden Aspekte des „Green Movement“ besteht darin, dass diese Bewegung anscheinend dem islamischen Faschismus völlig entgegengesetzt ist, anderseits auf ihren Demonstrationen dessen zentrale Parole immer wieder skandiert. Lässt sich dieser Widerspruch überhaupt auflösen?

Esther Marian: „Allahu Akbar“ ist der Schlachtruf der als Subjekte losgelassenen Subjektlosen. Um das zu verstehen, genügt es, sich einmal die Aufnahmen hypnotisierter Basiji bei iranischen Freitagspredigten anzusehen oder auch die von der Hamas, beispielsweise von Azzam Tamimi, der während des Gazakriegs letztes Jahr in London zum „Allahu-Akbar“-Getöse tausender begeisterter Zuhörer triumphierend das bevorstehende Ende Israels und islamische Revolutionen zum Sturz von Mahmoud Abbas, Hosni Mubarak, des saudischen Königshauses und Israels westlichen Verbündeten ankündigte. Nicht umsonst kann man von Iranern aus säkularen Familien hören, dass ihnen als Kind eingeschärft wurde, niemals, auch nicht im Spiel, den Gebetsruf nachzuahmen: untrennbar ist das „Allahu Akbar“ mit der Barbarei derer verbunden, die sich als Soldaten Allahs und Vollstrecker seines Willens installiert haben. Selbst wenn man annimmt, dass etwas dran ist daran, dass das „Allahu Akbar“, das sich Jugendliche auf den Dächern Teherans nächtlich zurufen, lediglich ein euphemistischer Ausdruck für „Fuck you Ahmadinejad“ sei – so richtig überzeugend ist das nicht, ebensowenig wie die Behauptung, man bediene sich aus Selbstschutz dieser Parole, denn andere Parolen werden schließlich auch gerufen. Es wird dann ja auch oft genug betont, dass die „Allahu Akbar“-Rufe eine Reminiszenz an die Revolution von 1978/79 sein sollen, als ebenfalls „Allahu Akbar“ von den Dächern tönte; sollte man aber diese Revolution wirklich wiederholen wollen, dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn nichts Besseres herauskommt als beim letzten Mal. Und wenn man wirklich, wie wiederum andere meinen, diesen Slogan den Islamisten entreißen will, um damit die Trennung von Religion und Staat zu fordern, dann ist das zumindest ein einigermaßen seltsames Unterfangen, bei dem man sich fragt, wofür man eigentlich einen Slogan braucht, mit dem man sich nur falsche Freunde schafft und bei sich selbst und anderen für Verwirrung im Kopf sorgt – beispielsweise bei Slavoj Žižek, der sich gerade für die „Allahu Akbar“-Rufe des „Green Movement“ besonders begeisterte, weil er auf seiner Suche nach dem guten Islam nun endlich eine geeignete Projektionsfläche gefunden hat, oder bei kanadischen Iranenthusiastinnen, die meinen, ausgerechnet aus Solidarität mit der iranischen Revolution im Monat Ramadan fasten zu müssen.

Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, dass dieselbe Menge, die „Allahu Akbar“ ruft, fast in einem Atemzug „Tod den Taliban, ob in Kabul, ob in Teheran“, „Gedankenfreiheit kommt nicht vom Fenster aus“ oder „Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik“ skandiert. Am 11. Februar wurde sogar ein Straßenschild mit der Aufschrift „Straße der Islamischen Republik“ zu „Allahu Akbar“-Rufen heruntergerissen und mit Fußtritten traktiert. Dasselbe Phänomen gibt es auch auf Twitter: Leute, die sich ansonsten unzweideutig für Säkularismus aussprechen, rufen einander virtuell „Allahu Akbar“ zu. Darin liegt tatsächlich ein Widerspruch. Dieser Widerspruch zwischen Befangenheit in den Formen der islamischen Revolution, die sich möglicherweise, wie man schlimmstenfalls im Nachhinein wird sagen müssen, nur modernisiert und in europakompatibler Gestalt Zutritt zur globalen Bühne verschafft hat, und dem Aufbegehren eben gegen die Zumutungen islamischer Herrschaft, wie es derzeit in keinem anderen Land denkbar ist, lässt sich in vielen Details der Revolte ausmachen. Welchen Charakter das Ganze hat, ist nicht entschieden. Man kann nur hoffen, dass der Kleriker Ahmad Khatami, der schon kurz nach den Wahlen die Demonstranten als Feinde Gottes identifizierte und für Mousavi und Karoubi die Todesstrafe forderte, recht hat, wenn er für die Untergrabung der Islamischen Republik unter dem Deckmantel des Islam auf einen Präzedenzfall verweist: Diejenigen, die auf den Dächern „Allahu Akbar“ rufen, glichen, so meinte er anlässlich der offiziellen Anerkennung Ahmadinejads als Präsidenten durch Khamenei, jenen „Heuchlern“, die in Mohammeds Zeit eine Moschee errichteten, die „Moschee des Schadens“, um den Propheten von dort aus zu bekämpfen und Unglauben zu verbreiten (Koran 9:107). In jedem Fall kommt darin, dass „Allahu Akbar“ überhaupt als Protestparole denkbar ist, eine Begrenztheit oder Schwäche zum Ausdruck, die zu überwinden eine Voraussetzung dafür ist, die Islamische Republik zum Einsturz zu bringen. Letztlich kann der Widerspruch nur dadurch aufgelöst werden, dass diese Rufe und auch andere positive Bezugnahmen auf den Islam aufhören und eine grundsätzliche Religionskritik an ihre Stelle tritt. Ansätze für eine Distanzierung von islamischen Parolen sind auf manchen Videos dokumentiert: Immer wieder einmal wird gegen einen „Allahu Akbar“-Ruf von anderen Demonstranten „Tod dem Diktator“ oder die säkulare Hymne „Ey Iran“ gesetzt, und neuerdings scheint in Teheran beim Vorpreschen bei Straßenkämpfen mehr und mehr ein unartikuliertes Kriegsgeschrei an seine Stelle zu treten. Für die andere Option, einen modernisierten politischen Islam zu propagieren, der im Westen anschlussfähig ist, steht vor allem das „Green Movement“ außerhalb des Iran, also die professionellen Mousavi-Freunde von „United4Iran“, die beispielsweise in Wien „Allahu Akbar“ skandiert haben.

Prodomo: Massen, die auf brennenden Barrikaden „allahu akbar“ gröhlen, einen ehemaligen Ministerpräsidenten der islamischen Republik als Märtyrer verehren, eine nationalistische Bewegung... Sieht das nicht alles nach einer konformistischen Rebellion aus und könnte man da nicht die Einschätzung etwa der „gruppe morgenthau teilen, die sich sicher ist, dass den Freiheitbestrebungen „Mehrheit entgegen(steht), die bereit ist, den Tugendterror im Gottesstaat zu ertragen oder fortzusetzen“? Ist ein Sieg des „Green Movement“ da überhaupt wünschenswert?

Esther Marian: Es wäre falsch, die Punkte, die einem am Aufstand im Iran aufstoßen können, zu verschweigen und ihn einfach zu bejubeln. Jeder von ihnen bezeichnet die Gefahr, dass alles auch diesmal in einer Katastrophe enden könnte. Diese mögliche Katastrophe wird aber in ihrem Ausmaß erst dann ermessbar, wenn man sieht, welche Zukunftsperspektive die iranische Freiheitsbewegung eröffnet. Dagegen wappnet sich die „gruppe morgenthau“, die sich mehr für die Verrenkungen Frankfurter Linker zu interessieren scheint als für revolutionäre Ereignisse, die dafür „nur den aktuellen Hintergrund“ abgeben, und offenbar fürchtet, die eigene politische Identität könnte Schaden nehmen, wenn man sich zu große Hoffnungen auf einen Sturz der Islamischen Republik macht. Man kann aber nicht einfach das ABC, das man als Antideutscher an Deutschland zu buchstabieren gelernt hat – also dass man im Zweifelsfall immer eine Mehrheit gegen sich stehen hat – einfach auf den Iran übertragen. Wenn man auch sonst über den Iran nichts weiß, so kann man doch wissen, dass die Sittenpolizei dort nicht eben beliebt ist und die Bevölkerung sich seit Jahren widerspenstig gegen islamische Restriktionen zeigt. Den allgegenwärtigen Hass auf den Tugendterror und die Furcht vor ihm einfach vom Tisch zu wischen und im lässigen Ton des Bescheidwissers zu unterstellen, das Programm einer Mehrheit sei „jede Menge Racket, Familienbande und Sharia“, heißt gerade das zu ignorieren, was an der iranischen Situation außergewöhnlich ist und ihr ihre Bedeutung verleiht: dass hier möglicherweise erstmals in der Geschichte eine islamisch-faschistische Gesellschaft von innen heraus gesprengt und damit der globale Zug zu islamischer Elendsverwaltung und projektiver Krisenexorzierung aufgehalten wird. Irgendwo hat Benjamin einmal notiert, die Rettung halte sich „an den kleinen Sprung in der kontinuierlichen Katastrophe“. Wenn es etwas gibt, das sich als ein solcher kleiner Sprung erweisen könnte, dann ist es dumm, diese Möglichkeit von vornherein auszuschließen, ohne sich die Mühe zu machen, näher hinzusehen, als wäre die Katastrophe ein Zustand, in dem man gerne lebt und den man sich von niemandem nehmen lässt. Das aber tut die „gruppe morgenthau“, wenn sie unter Verweis auf Mousavi erklärt, „der überschwänglich vorgetragene Optimismus im Hinblick auf die iranische Protestbewegung“ gehe „ein wenig zu weit“, und nicht nur den tatsächlich widerlichen Appell der Frankfurter „Antifa F“ an den routinierten Pazifismus der Deutschen ins Visier nimmt, sondern auch die Hoffnung denunziert, eine Revolution könnte einem die „Entscheidung für eine militärische Intervention“ – die mangels Machtbefugnissen ohnehin eine bloß virtuelle Entscheidung ist – ersparen. Wenn die Islamische Republik fällt, wird das unermessliche Auswirkungen haben, und der Islamismus weltweit wird sich davon nicht mehr erholen. Das müsste doch eigentlich auch die „gruppe morgenthau“ interessieren.

Prodomo: Ist es sinnvoll, die Oppositionsbewegung im Iran als einen „Aufstand der Privatheit“ (Gerhard Scheit) zu bezeichnen?

Esther Marian: Es stimmt, dass die eigenen vier Wände im Iran einen Rückzugsraum bilden, ein Terrain relativer Freiheit gegenüber den Zumutungen islamischer Verhaltensvorschriften. Khomeini hat einmal von den „Schlupfwinkeln der Verderbtheit“ gesprochen. Zu diesen Schlupfwinkeln, in denen sich der Widerstand gegen die Verhüllungspflicht für Frauen, das Verbot von Alkohol, von Sexualität vor oder jenseits der Ehe, von Kontakt zwischen den Geschlechtern außerhalb genau vorgeschriebener Grenzen, von Homosexualität, von sinnlicher Musik und Tanz und von kritischem Denken in jeder Form verschanzt hat und die verbotenen Verhaltensweisen fortleben, gehört im Iran sicherlich das Familienleben – ebenso wie Freundschaften und Liebesbeziehungen, halbprivate Parties, Studentenzirkel, Schönheitssalons oder Underground-Bands. Selbst das Exil stellt sich aus der Perspektive der Islamischen Revolution, die ja einen globalen Anspruch erhebt, als ein solcher Schlupfwinkel dar, den es letztlich zu eliminieren gilt wie jeden anderen Konflikt, der die islamische Einheit bedroht.

Gegenüber der Sphäre, die von der Sittenpolizei kontrolliert wird, erscheinen diese Schlupfwinkel als privat. Das heißt aber nicht, dass sie es ihrem Wesen nach sind, während Öffentlichkeit per se als Herrschaftsbereich eines falschen Kollektivs definiert sein muss. Die Unterscheidung zwischen öffentlich und privat, Citoyen und Bourgeois lässt sich sinnvoll überhaupt nur innerhalb des Kategoriensystems der liberal verfassten bürgerlichen Gesellschaft treffen. Wie Gerhard Scheit zurecht hervorhebt, zerfällt das iranische Staatswesen in eine Vielzahl von Rackets, die durch nichts zusammengehalten werden als durch ihren gemeinsamen Bezug auf den Islam und den Feind, gegen den sie sich formieren. Das Racket als Vergesellschaftungsform kennt aber gerade den Unterschied zwischen öffentlich und privat nicht, sondern erhebt einerseits einen absoluten Kontrollanspruch über seine Mitglieder und führt andererseits die bürgerliche Konkurrenz zwischen Privatleuten als Hauen und Stechen um Geld und Verfügungsgewalt innerhalb des Rackets fort. Für das gigantische, während Ahmadinejads Regierungszeit zum beinahe allein herrschenden Faktor aufgestiegene und weiter angewachsene Konglomerat der Revolutionsgarden, denen auch die Basiji formell untergeordnet sind, ist es charakteristisch, dass diejenigen, die in ihm das Sagen haben, einen riesigen Sektor der iranischen Ökonomie zu ihrem eigenen Nutzen und weitgehend ohne öffentliche Kontrolle in staatlichem Auftrag verwalten. Die private Bereicherung geht dabei mit Funktionen Hand in Hand, die üblicherweise in den Bereich der staatlichen Exekutive fallen, wie Spitzelei, das Betreiben von Gefängnissen oder militärische und paramilitärische Einsätze. Schon in der liberalen Gesellschaft ist der Anspruch ideologisch, die Fabrik sei kein öffentlicher Ort und was sich in ihr abspiele, gehe niemanden außer den Eigentümer etwas an; die Kategorie des Bourgeois unterliegt ebenso der Kritik wie die des Citoyen. Wie sich die bürgerlichen Kategorien in einer nachbürgerlichen, von Rackets dominierten Gesellschaft verwandeln, wäre genauer zu untersuchen. Stattdessen gibt es im antideutschen Zirkelwesen die Tendenz, den Bourgeois, also den Bürger als Privatmenschen, mit Individualität im emphatischen Sinn und den Citoyen, das heißt den Bürger als öffentliche Person, mit nationalsozialistischer Volksgemeinschaft zu verwechseln – und zu unterstellen, eine Gesellschaft mit liberaler Tradition wie die USA kenne die Kategorie des Citoyens gar nicht, worüber ein durchschnittlicher Amerikaner, der sich selbstverständlich als citizen und patriot begreift, nur den Kopf schütteln wird. Etwas von dieser falschen Gleichsetzung steckt auch in der Bezeichnung dessen, was im Iran geschieht, als „Aufstand der Privatheit“.
 
Tatsächlich ist das, was in diesem Aufstand passiert, nämlich Freiheit und Glück der Individuen gegen eine staatlich-gesellschaftliche Ordnung einzufordern, die sie verunmöglicht, ein öffentlicher Akt. Revolution ist nicht privat und kann es niemals sein, banalerweise deshalb, weil es dabei um die Verfasstheit des gesellschaftlichen Ganzen geht. Auch der Inhalt dessen, was gegen die Islamische Republik in Anschlag gebracht wird, ist nicht privat, denn das, was in der rudimentär noch existierenden Privatsphäre fortlebt, die Idee einer nichtrepressiven Einheit von Individuum und Allgemeinheit, für die verbotene Bücher, freizügige Kleidung, Kunst oder Tanz einstehen können, ist mehr als eine bloße Privatsache. Eben darum, weil die Verderbtheit in den Schlupfwinkeln die gesellschaftliche Synthesis tangiert, gefährdet sie beständig die Islamische Republik, und nur deshalb wohnt ihr die gesellschaftliche Sprengkraft inne, die der islamischen Verfassung ihr wohlverdientes Ende bereiten kann und wird. Gerhard Scheit selbst spricht von einem „Vorstoß in den öffentlichen Raum“ und davon, „sich auf der Straße wie im Wohnzimmer benehmen zu können“. Das impliziert, dass die Verhaltensweisen, um die es geht, nicht an das Wohnzimmer gebunden sind, sondern von sich aus auf die Straße drängen. Und auch Facebook und Twitter sind, genau besehen, nicht so privat, wie Gerhard Scheit in seinem Aufsatz meint, sondern Veröffentlichungsformen im Internet, die freilich deshalb, weil sie keinen privilegierten Zugang kennen und in ihnen – anders als beispielsweise im Fernsehen oder auch auf Indymedia – kein Moderator über Inhalte vorentscheidet, zum Zweck der Assoziation einander gleichrangiger Individuen geeigneter sind als andere Medien.

Prodomo: Die Behauptung, die iranische Opposition bestünde in erster Linie aus reichen Mittelstandskindern, gehört zum Allgemeingut und wird meist in denunziatorischer Absicht vorgetragen. Ist darin irgendein Körnchen Wahrheit? Wo bleibt der Klassenkampf? Und was bringt die iranische Opposition für den Kommunismus?

Esther Marian: Unter denjenigen, die auf die Straße gegangen sind und sich dort exponiert haben, sind tatsächlich Studenten überrepräsentiert. Das kann man recht genau sehen, wenn man die Listen derjenigen durchgeht, die bei Straßenkämpfen ums Leben gekommen sind. Zwar entspricht der Iran nicht unbedingt dem Klischee des Dritte-Welt-Landes, in dem das Studium nur einer verschwindenden Minderheit Privilegierter offensteht – es gibt ungefähr vier Millionen Universitätsstudenten, doppelt so viele wie im größeren Deutschland –  aber trotzdem heißt die hohe Beteiligung von Studenten, dass Mittelschichtskinder bei den Protesten eine herausragende Rolle gespielt haben. Das lässt sich auch daran erkennen, dass an den Universitäten die Demonstrationen gegen Khamenei und das Prinzip der Herrschaft der Rechtsgelehrten noch dann weitergingen, als im Oktober und November überall sonst Friedhofsruhe eingekehrt zu sein schien. In der Geschichte der iranischen Revolutionen waren die Universitäten immer Zentren der Unruhe und der gesellschaftlichen Diskussion und es ist kein Zufall, dass es zu den Routinemaßnahmen der Islamischen Republik gehört, die Studenten an Protesttagen im Campus einzusperren, und die Studentenwohnheime zu den bevorzugten Angriffszielen von Basij und Ansare Hezbollah gehören. Auch kein Zufall ist es, dass die Regierung eine erneute Säuberung der Universitäten von allen unislamischen Elementen angekündigt hat.
 
Der denunziatorische Unterton, mit dem immer wieder auf die Beteiligung der iranischen Mittelschicht verwiesen wird, unterstellt aber, dass das irgendwie gegen die Unruhen spricht, und da kann man zunächst die Gegenfrage stellen, warum eigentlich. Man könnte sich ja auch darüber freuen, dass die Mittelschicht einmal für sinnvolle Dinge auf die Straße geht und dafür bereit ist, einen hohen Preis zu zahlen, statt, wie es ja sonst allgemein eher üblich ist, andere den Kopf hinhalten zu lassen. Doch es wird schnell klar, dass es gar nicht darum geht. Dafür braucht man nur einen Artikel wie Jürgen Elsässers „Glückwunsch, Ahmadinedschad“ zu lesen, der dem iranischen Regime dafür applaudiert, einige der „Discomiezen, Teheraner Drogenjunkies und Strichjungen des Finanzkapitals“, die hier „eine Party feiern“ wollen, in einen „Darkroom“ befördert zu haben, und damit auf den Punkt bringt, was andere, die von ähnlichen Ressentiments getrieben werden, denken, ohne es so drastisch aussprechen zu wollen. Es geht um die Zielrichtung der Proteste, nämlich um den Hedonismus und die individuelle Freiheit, die als Abgehobensein von den wirklich dringenden Bedürfnissen erscheinen: Nur eine kleine Minderheit verhätschelter Mittelschichtskinder beschäftigt sich demnach mit Luxus wie Schönheit, freier Sexualität, freier Meinungsäußerung oder der Gleichstellung von Frauen und Männern, während jeder andere im Iran seine Interessen von Ahmadinejad am besten vertreten findet. Diese Auffassung sagt weniger über die Verhältnisse im Iran aus als über die Attraktion, die die islamische Brosamen-Welfare-Ökonomie auf Metropolenlinke ausübt, und beikommen kann man ihr deshalb letztlich nur mit einer Kritik der antizivilisatorischen Sehnsüchte im Westen.

Trotzdem ist die Frage nach dem Sachgehalt der Vorstellung auch berechtigt, weil sich Elsässer und Konsorten hinter den Iranern, die in ihrer Mehrheit angeblich Ahmadinejad und die Islamische Republik gutheißen, verstecken. Und deshalb ist gleich nach der Gegenfrage, was an an einer breiten Beteiligung der Mittelschicht so schlimm sein soll, zu sagen, dass die Vorstellung, der Hass auf das Regime beschränke sich auf Leute ohne finanzielle Sorgen, falsch ist und nur deshalb dauernd reproduziert wird, weil man das Bild des Arbeiters mit der schwieligen Faust, der seine Hoffnungen in den absichtlich schlecht gekleideten, auf seinen klapprigen Wagen stolzen Präsidenten setzt, für die eigene Legitimationsbeschaffung braucht. Wenn die Millionen, die unmittelbar nach den Wahlen auf die Straße gingen, allesamt reiche Kiddies wären, dann würde daraus folgen, dass Teheran die Stadt mit der reichsten Bevölkerung weltweit wäre. Die Videoaufnahmen von den Protesten zeigen dann auch eine ziemlich gemischte Menge, die – wie die Bevölkerung des Iran überhaupt – mehrheitlich jung ist und weder abgerissen aussieht noch im Edellook demonstrieren geht, sondern zumeist Jeans und T-Shirt oder andere für den Straßenkampf geeignete Kleidung trägt. Welche Stellung diese Leute im Produktionsprozess einnehmen, weiß niemand genau und man kann annehmen, dass, wie sonst unter jungen Erwachsenen im Iran auch, viele unter ihnen arbeitslos sind, von ihren Eltern abhängen oder sich von Job zu Job hangeln. Auf Fotos und Videos aus den ersten Protesttagen sind immer wieder auch Frauen und Männer mit aufwendigerem Styling zu sehen, doch anders als die antihedonistischen Antiimps meinen, für die man nur genügsam oder reich sein kann, sagt selbst das nichts Eindeutiges über die gesellschaftliche Lage aus; ein lesenswerter Artikel von Mehdi Esmaeeli, The Street fighting Soosool, beschäftigt sich mit dem Phänomen des südteheraner Schönlings, der sein knappes Geld für schicke Klamotten ausgibt und anders als sein nordteheraner Spiegelbild dann, wenn ihm ein Basiji dumm kommt, zurückschlagen kann. Keineswegs auch sind die Slogans hauptsächlich in englischer Sprache, wie man es von ahnungslosen Eiferern immer wieder triumphierend vorgehalten bekommt, noch lässt sich aus Kundgebungsorten im besser gestellten Nordteheran viel schließen, da zu den großen Demonstrationen stets Menschen aus allen Stadtvierteln zusammenströmen. Tatsächlich haben manche der heftigsten Kämpfe, in denen die Regimemilizen zurückgeschlagen und bei Einbruch der Nacht aus ganzen Straßenvierteln vertrieben wurden, nicht im Norden, sondern in Nazi Abad im südlichen Teheran stattgefunden. Eines der markantesten Fotos, die an Aschura entstanden, zeigt, wie Aufstandspolizisten von älteren, abgearbeitet aussehenden und sicher nicht der Mittelschicht angehörenden Männern Prügel beziehen. 

Die Proteste nach den Wahlen waren und sind kein Klassenkampf und schon gar nicht wird dieser von Mousavi und anderen Reformislamisten ausgefochten. Wenn Arbeiter aus dem Industrieproletariat oder andere nicht bloß lohnabhängig, sondern körperlich Arbeitende, auf die die Frage ja offenbar abzielt, an ihnen teilnahmen, dann taten sie es nicht als solche. Die Straßenkehrer mit orangenen Overalls und Besen, die auf frühen Protestvideos zu sichten waren und offenbar dem öfters zu hörenden Aufruf „Bruder Straßenkehrer, fege Mahmoud weg“ nachkommen wollten, waren eine Ausnahmeerscheinung. Relevanter als solche sporadischen Manifestationen, die allerdings auch schon dem Klischee vom treuherzig zu Ahmadinejad haltenden Underdog widersprechen, ist die explizite Solidaritätserklärung der 2005 wiedergegründeten Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und Umgebung, einer der wenigen unabhängigen Gewerkschaften im Iran, mit den Anti-Regime-Protesten. Im Iran sind alle Arbeiterassoziationen außer den staatsnahen „Islamischen Räten“ und deren Dachorganisation „Khaneye Kargar“ illegal und mit brutaler Unterdrückung konfrontiert, und die für ihre Unerschrockenheit gegenüber dem Regime berühmt gewordenen Busfahrer, deren Vorsitzender Mansur Osanlu nun schon seit Jahren im Gefängnis sitzt, haben dies viele Male zu spüren bekommen. Neben der Busfahrergewerkschaft nehmen in dem Netzwerk illegaler Arbeitervereinigungen, das sich im Iran in den vergangenen Jahren gebildet hat, drei weitere Gewerkschaften eine herausragende Stellung ein: die ebenfalls erst vor kurzem gegründete Gewerkschaft der Haft Tapeh Zuckerwerke, die Freie Vereinigung Iranischer Arbeiter und die Gilde der Metall- und Elektroarbeiter Kermanshah. Anscheinend aus den Reihen dieser vier Gruppierungen heraus ist kürzlich als Plattform für künftige Organisationsarbeit das „Network of Iranian Labor Unions“ gegründet worden. Keineswegs teilt das „Network“ die Meinung, die Protestbewegung gehe es nichts an oder stehe auf der falschen Seite, sondern es sympathisiert ausdrücklich mit ihr, hat angekündigt, in Zukunft an allen ihren Demonstrationen teilzunehmen und will in ihr seine eigenen, von dem Programm Mousavis verschiedenen Ziele verfolgen. Laut Homayoun Pourzad, der als Sprecher dieser Plattform auftritt, haben die dahinter stehenden Arbeiter vor, sich in Zukunft besser zu organisieren, um ihre Forderungen, zuallererst das Recht zur unabhängigen Assoziation, durchsetzen zu können und zusammen mit sich neu bildenden Vereinigungen in absehbarer Zeit einen Generalstreik möglich zu machen. Nicht zufällig haben die vier Gewerkschaften in ihrer gemeinsamen Erklärung zum 11. Februar den Generalstreik von 1978 in Erinnerung gerufen und die Revolution als „Februarrevolution“ statt als „islamische Revolution“ bezeichnet – was die Drohung impliziert, im Nachhinein wahr zu machen, woran sich eine ganze Generation iranischer Linker festhält, deren Parteien vor 31 Jahren den Antiimperialisten Khomeini unterstützten und dann ausgeschaltet wurden: dass die Revolution, an der sie teilnahmen, ihrem Wesen nach nicht islamisch war. Schon in den frühen 80er Jahren, als die während der Revolution entstandenen Arbeiterräte zerschlagen wurden, war es der vorrangige Zweck der neu gegründeten „Islamischen Räte“, solche revolutionären Vorhaben zu unterbinden, und es ist eine ihrer Funktionen geblieben, die Bildung genuiner Arbeiterassoziationen durch ständige Überwachung, Einschüchterung und islamische Indoktrination der jeweiligen Belegschaft schon im Vorfeld abzufangen und sie, wenn es doch dazu kommt, gewaltsam zu unterdrücken. Die Islamische Republik hat einiges unternehmen müssen, um den Streik, nachdem dieser einmal als revolutionäres Mittel erprobt war, in den Rahmen des reinen Lohnstreiks zurückzuzwingen, und selbst in diesem erkennt sie, obwohl sie ihn grundsätzlich erlaubt, zielsicher die alte gefährliche Waffe wieder. Anders als in Deutschland sind Streiks im Iran eine ziemlich alltägliche Angelegenheit, weil sie das einzige Mittel gegen die üblich gewordene monatelange Nichtauszahlung von Löhnen, miserable Arbeitsbedingungen und eine extreme Unsicherheit der Jobs darstellen. Eine ebenso alltägliche Erfahrung ist es, dass Streiks und Arbeiterdemonstrationen mit Festnahmen, Knüppeleinsätzen, Messerattacken und manchmal auch mit Einsatz von Schusswaffen beantwortet werden. Man braucht also nicht einmal nach besonderem Luxus zu rufen, sondern nur täglich die Rechnungen fürs Nötigste bezahlen wollen, um Grund genug zu haben, das Regime loszuwerden – und das gilt um so mehr, seit die Lebenshaltungskosten unter Ahmadinejads Regierung in wahnwitzige Höhen gestiegen sind, so dass sie bei Einkommen um die 300 oder 400 Dollar so hoch wie in Europa oder höher sind.

Die Preise für Lebensmittel, Strom und Benzin werden weiter drastisch ansteigen, wenn die seit dem Iran-Irakkrieg vom Staat gezahlten Preissubventionen für Privathaushalte und Unternehmen wegfallen, wie dies der von Ahmadinejads Regierung schon 2008 entworfene, kürzlich vom Parlament verabschiedete ökonomische Reformplan vorsieht. Dieses Vorhaben hat auch unter denjenigen für einen Stimmungseinbruch gesorgt, die 2005 noch für Ahmadinejad gestimmt hatten, weil dieser das Basij-Ideal des einfachen, aber gerechten und gottgefälligen Lebens gegen seinen Rivalen Rafsanjani in Anschlag brachte und versprach, „den Armen“ mehr von den staatlichen Öleinnahmen zukommen zu lassen. Neben Ahmadinejads Ankündigungen, dass „der Kapitalismus“ weltweit bald zusammenbrechen werde, ist es hauptsächlich dieses Versprechen, das westliche Linke dazu motiviert hat, in ihm so etwas wie einen Gesinnungsgenossen zu sehen, schließlich fordern sie, sieht man einmal von der Ölrente ab, über die all dies finanziert wird, etwas ziemlich Ähnliches. Zwar ist es grundsätzlich auch unter den schlechtesten Lebensbedingungen noch möglich, die Krise zu externalisieren und die Schuld am Elend, soweit es nicht ohnehin als gottgewollter Zustand gerechtfertigt wird, auf eine äußere Macht oder deren angebliche Repräsentanten zu schieben, gegen deren maßlose Profitgier die islamische Wohlfahrtstätigkeit dann als letzte Bastion erscheint. Deshalb muss die islamische Mobilisierung, die ja gleichzeitig auch Begehrlichkeiten aller Art, wenn sie sich bei den Subalternen regen, auf den äußeren Feind projiziert und an ihm exorziert, nicht unbedingt zusammenbrechen, wenn die Ökonomie deterioriert. Ihr Fluchtpunkt ist letztlich der Tod, der alle Konflikte, die zwischen der Identität Gottes mit sich selbst und dem bedürftigen, widerspenstigen Leib bestehen, endgültig beseitigt – und zu töten und zu sterben ist immer möglich. Doch selbst Ahmadinejad scheint eine Ahnung davon zu haben, dass dieses Schema im Iran nicht mehr reibungslos funktioniert: Im Wahlkampf letztes Jahr hat er die hohen Inflationsraten und Arbeitslosenquoten lieber zurechtgefälscht als sie, wie es ja auch denkbar wäre, in einen antiimperialistischen Kampfauftrag gegen den gottlosen und daher für die Weltwirtschaftskrise verantwortlichen Westen umzumünzen. Natürlich lehnt nicht jeder im Iran die Islamische Republik ab, auch heute nicht, und Ahmadinejad genießt nach wie vor einige Unterstützung, primär im Wohlfahrtsracket Basij. Doch diese Unterstützung ist unsicherer geworden. Ihre zahlenmäßige Stärke ist schwer abzuschätzen – ein Indikator sind vielleicht die pro-Regime-Kundgebungen von Dezember bis Februar, die gemessen am ungeheuren Aufwand, den die Regierung dafür betrieben hat, klein und wenig kämpferisch ausfielen. Unter den mehreren Millionen Mitgliedern, die der Basij Regimeangaben zufolge hat, sind viele nicht aus Überzeugung, sondern aus rein pragmatischen Gründen dort, weil die Mitgliedschaft für sie die einzige Möglichkeit ist, an Stipendien, Kredite, kostenlose Berufsausbildung oder finanzielle Unterstützung zu kommen. Noch halten diese Zuschüsse die Reihen halbwegs zusammen, aber es ist unklar, wie lange noch. Wie auch immer, nichts ist verächtlicher als westliche Linke, die im Namen derjenigen, die auf dergleichen Zuwendungen angewiesen sind, dem religiösen Massenracket zu applaudieren, das die Almosen verteilt, wie es ja auch im Fall von Hezbollah und Hamas ständig passiert, denen ihre Wohlfahrtstätigkeit immer wieder zugute gehalten wird. Solcher Applaus ist ein Applaus für Not, Verdummung und Entmündigung, also gerade für das, wogegen man sich als allererstes zu wenden hätte.

Wenn man fragt, was bringt das für den Kommunismus, dann hängt das natürlich von der Vorstellung ab, die man von Kommunismus hat. Wenn dieser gleiche Armut für alle bedeuten soll, dann bringt es gar nichts und man findet in Ahmadinejad womöglich tatsächlich den besseren Vorkämpfer. Was die Unruhen im Iran jedoch auszeichnet, ist, dass sie zum ersten Mal das Glück des Individuums als höchstes Ziel wieder auf die Tagesordnung stellen. Hierin liegt ihre Dignität wie ihr enormes Umwälzungspotential weit über den Iran hinaus. In der Geschichte der kommunistischen Weltrevolution, die eine Geschichte ihres Misslingens ist, ist die Kritik fast vergessen worden, die Marx einmal am „rohen Kommunismus“ übte, der „ein bestimmtes begrenztes Maß“ hat und in seiner „abstrakten Negation der ganzen Welt der Bildung und Zivilisation“, der „Rückkehr zur unnatürlichen Einfachheit des armen und bedürfnislosen Menschen“, nicht über das Privateigentum hinaus, sondern „nicht einmal bei demselben angelangt ist“. Diese unnatürliche Einfachheit des armen und bedürfnislosen Menschen ist heute Inbegriff dessen, was sich Kommunisten unter Kommunismus vorstellen, und dementsprechend ist es nur konsequent, wenn sie den Islam dem American Way of Life vorziehen und sich damit schwer tun, jenen Iranern ihre Solidarität auszusprechen, die die Kartoffeln, die Ahmadinejad während des Wahlkampfs austeilte, als Beleidigung zurückgewiesen haben. Ein Kommunismus, der etwas taugt, dürfte nicht das einfache und gerechte Leben propagieren, sondern müsste für Luxus und Lust Partei ergreifen; er dürfte nicht die USA ihrer Hybris wegen bekämpfen, sondern müsste selbst das wahre Land der unbegrenzten Möglichkeiten errichten wollen. Damit haben die Teheraner Discomiezen, Strichjungen und Drogenjunkies, die sich nach westlichem Lebensstil, Schönheit und freier Sexualität sehnen, ohne für das, worauf sie abzielen, ein politisches Etikett zu haben, weit mehr zu tun als die zivilisationsmüden Metropolenlinken, die Hedonismus als dekadent ablehnen und nichts Besseres als Umverteilung, ökologische Artenvielfalt bei Mensch und Pflanze und die gemeinsame Jagd auf gierige Manager und Spekulanten kennen. Der Aufstand gegen die Islamische Republik, der als Aufstand gegen den Islamismus zugleich einer gegen erzwungene allgemeine Armut und die Degradierung des Menschen zu einem zitternden Stück verletzlichen Fleisches ist, hat aufs Programm gesetzt, was in der Weltgeschichte beinahe schon abgeschrieben war: die Verwirklichung ungegängelten individuellen Glücks und die Abschaffung der Angst. Diese Zielsetzung wird auch für die Riots und Streiks bestimmend sein, die dann zu erwarten sind, wenn mit der kommenden Pleite zahlreicher Unternehmen und den damit einhergehenden Entlassungen große Teile der iranischen Bevölkerung ihre Lebensgrundlage verlieren. Sie wird die islamische Krisenverwaltung, in der Krisenverleugnung und Kriseneskalation zusammenfallen und Maßlosigkeit in jeder Form ausgetrieben wird, künftig unmöglich machen. Wenn eine Revolution gegen die Islamische Republik gelingt – und die Voraussetzung dafür ist der bisher noch nicht vollzogene endgültige Abschied von allen ihren Denkformen –, wird dies der Anfang vom Ende der globalen islamischen Konterrevolution und ihrer kulturrelativistischen Apologeten sein. Es wird zugleich der Beginn einer besseren Weltrevolution sein, und die Iraner werden darin die Avantgarde sein.

Prodomo: Es könnte sein, dass Israel in der nächsten Zeit versucht, durch einen Militärschlag das iranische Atomprogramm auszuschalten. Gibt es irgendeine plausible Prognose, wie die Opposition darauf reagieren würde?

Esther Marian: Nein, die gibt es nicht wirklich. Kann sein, dass das auch davon abhängt, wie ein solcher Militärschlag aussähe, wie viele Tote es dabei gäbe, was sonst noch bombardiert würde und ob die Atomanlagen zerstört werden können, ohne dass eine große Menge an radioaktivem Material austritt. Zweifellos würde die iranische Regierung versuchen, die Situation dazu zu nutzen, durch eine Formierung gegen Israel die Nation wieder hinter sich zu bringen und die gegenwärtige Krise in einen offenen regionalen Krieg zu transformieren – nach dem Vorbild des Iran-Irakkrieges, den Khomeini damals als „Gottesgeschenk“ bezeichnete. Es ist vorstellbar, dass sich die Islamische Republik durch eine solche Formierung retten könnte, was auch einer der Gründe dafür sein dürfte, dass Israel einen solchen Militärschlag bislang nicht unternommen hat, sondern abwartet, was passiert. Andererseits scheint die Autorität der Regierung und des Revolutionsführers irreparabel beschädigt zu sein und nichts ihnen mehr helfen zu können, vielleicht nicht einmal die in einem solchen Fall zu erwartenden Solidaritätserklärungen Mousavis, Karoubis oder Khatamis. Es ist deshalb auch möglich, dass die Formierungsversuche nach hinten losgehen würden und die gegen Israel auf die Straßen gerufenen Massen sich stattdessen gegen die islamische Führung wenden würden, um der Transformation der Krise in einen großen Krieg durch den Sturz der Islamischen Republik zuvorzukommen – falls das nicht schon vorher geschieht.

Wie zu vielem ist die Haltung des „Green Movement“ zu Israel nicht eindeutig. Mousavi, Karoubi, Khatami oder gar Rafsanjani sind sicher keine Freunde Israels. Es gibt ein Bild aus Mousavis Wahlkampf, auf dem seine Frau Zahra Rahnavard auf einer israelischen, einer amerikanischen und einer britischen Flagge herumtrampelt, und von Rafsanjani stammt das berüchtigte Zitat, wonach eine einzige auf Israel abgeworfene iranische Atombombe genügen würde, um die Ziele „der Imperialisten“ zu durchkreuzen, während sie in der islamischen Welt nur Kollateralschäden anrichten würde. Wenn Mousavi einfach durch Wahlen ins Präsidentenamt gekommen wäre, hätte er vermutlich den Krieg gegen Israel einschließlich der Hochrüstung der von ihm selbst mitgegründeten Hezbollah und der Arbeit an der Atombombe unverändert fortgeführt – ungestörter als Ahmadinejad, der durch seine Rhetorik der Apokalypse eine Verständigung mit den USA und europäischen Ländern erschwert. Aus diesem Grund hat der Mossad-Chef Meir Dagan gegenüber der Knesset unmittelbar nach den iranischen Wahlen den Sieg Ahmadinejads als kleineres Übel begrüßt. Einem Präsidenten Mousavi die Hand zu schütteln, wäre für Obama, der ja als erster Präsident der USA ausdrücklich nicht nur dem Iran, sondern der Islamischen Republik seine Anerkennung und seinen Respekt ausgesprochen hat, kein Problem gewesen, und Israel, das eine atomare Bewaffnung der Islamischen Republik nicht hinnehmen kann, wäre hierdurch aufs äußerste isoliert worden.

Da aber die Regierung ständig Israel als Drahtzieher hinter Revolten ausmacht, „eine Welt ohne Zionismus“ zu ihrem letzten Ziel erklärt, jeden Protest mit Israel identifiziert und – wie frühere Regierungen auch – Hezbollahis aus dem Libanon zur Aufstandsbekämpfung im Iran einsetzt, bedeutet das Festhalten an der Gegnerschaft zum Regime zwangsläufig, sich gegen die antizionistische Propaganda stellen zu müssen. Dass dies tatsächlich geschieht, und nicht nur vereinzelt, sondern massenhaft, zeigte sich am al-Quds-Tag, als die Parole „Tod Israel“, die aus den Regierungslautsprechern schallte, nicht wiederholt, sondern demonstrativ zurückgewiesen wurde und eine ausdrückliche Entsolidarisierung von Hamas und Hezbollah stattfand. Inzwischen ist es beinahe schon zur Gewohnheit geworden, jedesmal, wenn von der Regierung die Parole „Tod Israel“ ausgegeben wird, Slogans gegen Khamenei oder gegen Russland zurückzurufen. Es gibt ein Video vom al-Quds-Tag, auf dem der Parolenausrufer, der für das Einpeitschen des Slogans „Tod Israel“ zuständig ist, durch die permanente Sabotage dieser Parole so irritiert ist, dass er versehentlich „Tod Paläst...“ ruft und erschrocken innehält, woraufhin die Menge, die den Lautsprecherwagen umgibt, in schallendes Gelächter ausbricht. Diese Szene, die nirgendwo sonst denkbar wäre, führt vor, dass im Iran sowohl der Antisemitismus als auch der Islam, den zu kritisieren mit der Zurückweisung des Antizionismus zusammenfällt, weit weniger tief verankert ist als in der arabischen Welt.

Das heißt nicht, dass die Regimegegner völlig immun gegen den Antizionismus wären. Es ist die eine Sache, ihn in seinen plattesten Formen als teils lächerliche, teils bedrohliche Wahnidee zu erkennen, und eine andere, ihn auch in seinen subtileren Erscheinungsformen zu durchschauen. Die ständige Propaganda gegen Israel wird von vielen Iranern zwar als Herrschaftsinstrument der Islamischen Republik identifiziert und abgelehnt, aber die Denkfigur, dass die palästinensische Bevölkerung das wehrlose Opfer eines grausamen Feindes sei, gegen den sie sich schließlich erhebt, trifft dennoch auf einige Resonanz. Das zeigt sich unter anderem daran, dass die Vorstellung, das brutale Vorgehen der Milizen der Islamischen Republik sei „wie in Palästina“, weit verbreitet ist, wobei die israelische Armee für staatliche Repression schlechthin steht. Der Ruf „Iran ist Palästina geworden“, der gelegentlich zu hören ist, kann so übersetzt werden, dass die Unterdrückung durch die Islamische Republik so extrem geworden sei, dass gegen sie nun eine Intifada angesagt sei. Auf manchen Videos rufen Leute prügelnden Basijis auch „Israeli“ als Schimpfwort hinterher. In die gleiche Kerbe haben Karoubi und Mousavi geschlagen, als sie erklärten, die al-Quds-Demonstrationen müssten sich gegen Unterdrückung nicht nur „in Palästina“, sondern überall richten und damit die Zustände im Iran meinten, oder als Karoubi davon sprach, dass die Schonungslosigkeit, mit der die Basijis Frauen prügeln, schlimmer sei als das, was „die zionistischen Verbrecher dem unterdrückten palästinensischen Volk antun“. Hierher gehört auch die unter Säkularisten beliebte Vorstellung, dass Israel als jüdischer Staat mit der Islamischen Republik als islamischem Staat vergleichbar sei und genau wie dieser religiösen Tugendterror nach innen und aggressive Expansion nach außen betreibe. All dies bedeutet einerseits eine grundsätzliche Anerkennung des Antizionismus und andererseits seine Umkehrung und partielle Entfunktionalisierung: Projizieren die Anhänger der Islamischen Republik ihre eigene Skrupellosigkeit, ihre Mordlust und ihren Expansionismus auf Israel, wird diese Projektion von ihren Gegnern halb durchschaut und auf sie zurückgewendet, ohne sie aufzulösen. Was die palästinensische Intifada wirklich ist und dass ihr Kern die Parole „Itbakh al Yahud“, „Schlachtet den Juden“ ist, spielt in diesen Projektionen kaum eine Rolle. Trotz der „Allahu Akbar“-Rufe ist das, was im Iran passiert, keine Intifada.

Die Mobilisierung gegen Israel gehört zum Kern des Funktionsmechanismus der Islamischen Republik, und sich von ihr in jeder Form loszusagen, ist Voraussetzung für eine säkularistische Revolution. Dazu gehört die Einsicht, dass sich nach einem Ende des Regimes Israel und der Iran im Kampf gegen die islamische Konterrevolution auf derselben Seite wiederfinden werden. Netanyahu hat das in seiner Rede vor der UN im September 2009 vorweggenommen, als er die iranischen Demonstranten pries „as they bravely stand up for freedom“, und die Mitgliedsstaaten der UN zur Solidarität mit ihnen und damit zum Kampf gegen einen Fanatismus aufrief, in dem „civilization against barbarism, the 21st century against the 9th century, those who sanctify life against those who glorify death“ stehen. Was das 9. Jahrhundert angeht, irrt sich Netanyahu, der als liberaler Ideologe von einer inhärenten Krise des Kapitals und ihrer barbarischen Austreibung nichts wissen kann und will. Wenn die Iraner sich jedoch für ein solches Bündnis mit Israel entscheiden, was gleichbedeutend mit einer Entscheidung gegen die Verherrlichung des Todes ist, dann wird dies zugleich heißen, dieser Krise offen ins Auge zu blicken.

25. Februar 2010
Die Fragen stellte WALTER FELIX