Ausgabe #12 vom

Krise des Kapitalismus = Kollaps der Kritik?

HORST PANKOW

Eine kapitalistische Wirtschaftskrise zeichnet sich einerseits durch den Verfall der speziellen Warenwerte, andererseits durch die völlige Sichtbarkeit der absoluten Herrschaft des Wertes über alles und jeden aus. „Die Krise ist gerade dann da“, schrieben Marx und Engels bereits 1846 in der „Deutschen Ideologie“, „wenn man nicht mehr mit seinem ‚Vermögen’ zahlen kann, sondern mit Geld zahlen muß. Dies findet wieder nicht dadurch statt, daß Mangel an Geld eintritt, wie der Kleinbürger sich vorstellt, der die Krise nach seiner Privatmisere beurteilt, sondern dadurch, daß der spezifische Unterschied des Geldes als allgemeine Ware ... von allen andern speziellen Waren sich fixiert, die plötzlich aufhören, gangbares Eigentum zu sein.“ Das warentauschende Subjekt findet sich mit einer grausligen Situation konfrontiert: „Die Schwierigkeit während der Krise ist eben, daß alles ‚Vermögen’ aufgehört hat ‚Geld’ zu sein.“ (MEW 3, S. 381, Hervorhebungen im Original)
 
 Wenn nichts als die aktuelle Zahlungsfähigkeit bzw. –unfähigkeit zum unwiderruflichen Kriterium der Teilhabe am oder des Ausschlusses vom Verzehr des gesellschaftlich produzierten Reichtums geworden ist, wenn das „Vermögen“ vorhandener und willig der Vernutzbarkeit angebotener Arbeitskraft ebenso wenig kreditwürdig erscheint wie das Vorhandensein von noch so genialen Geschäftsideen, wenn also der ideelle Wert des Subjekts mit seinem sich in Cash ausdrückenden Geld-„Vermögen“ vollkommen identisch ist, dann ist neben der individuell grausligen eine gesellschaftliche Situation des allgemeinen kritischen Reflektierens und daraus folgend die Möglichkeit einer gesellschaftlichen Überwindung des Kapitalismus gegeben. So jedenfalls sahen das Generationen von gesellschaftskritischen Theoretikern und Aktivisten mit einem Optimismus, der seine Unverwüstbarkeit auch angesichts gravierender historischer Katastrophen wie Nationalsozialismus und Holocaust zu bewahren vermochte.
 
 Heutzutage vermag sich dieser Optimismus selbst angesichts des blanken Nichts zu behaupten – jedenfalls in Deutschland. Gefragt, warum es denn hier, anders als in manchen anderen kapitalistischen Ländern, namentlich dem Nachbarland Frankreich, bislang zu keinerlei nennenswerten Protesten gegen die Krisenfolgen gekommen sei, antwortet Elmar Altvater im „Spiegel“ (18/09): „Ein Grund, worum es nur solch kleinen Protest gibt, liegt daran, dass die Politik die Rechnung der Krise erst nach der Bundestagswahl präsentieren wird.“ Dann aber sei wahrscheinlich, so der emeritierte Hochschullehrer und einstmals prominente „Klassenanalytiker“, dass die Regierung zur Finanzierung ihrer Stützungsleistungen fürs notleidende Kapital die Unterklassen wieder verstärkt zur Kasse bitten werde, etwa in Form einer „Agenda 2020“, was dann, und das braucht der Optimist nicht direkt auszusprechen, zu Massenaufruhr führe. Den Leuten muss also nur ein zweites Mal das Fell über die Ohren gezogen werden, damit sie zur Erkenntnis gelangen. So einfach geht in Krisenzeiten der Übergang von „Klassenanalyse“ zu Romantik.
 
 Auch die „Spiegel“-Redakteure vermögen der Altvaterschen Prognose nicht recht zu trauen. Ihre relativierende Frage „Ob es dann zu großen Protesten oder Gewalt kommen wird?“ verrät durch das Wort „Gewalt“ freilich, wie unheimlich ihnen das Ganze ist. Denn unter Gewalt werden im offiziösen Sprachgebrauch deutscher Konformisten nicht die alltäglichen Zumutungen des Sichdurchschlagen- und Bescheidenmüssens in der verehrten Marktwirtschaft verstanden, sondern Widersetzlichkeiten gegen dieselbe und vorsätzliche Schädigungen der bestehenden Ordnung und ihrer Hüter. Gewalt ist in diesem Sinne das Resultat schlechten Wollens, ein Sinn, der sich auch in der selbstgegebenen Antwort auf die Pseudo-Frage ausdrückt: „Das wird auch davon abhängen, ob noch mehr Politiker oder Gewerkschaften mit dem Aufruhr der Massen drohen werden.“
 
 Man könnte hier die gleichermaßen richtige wie naive Frage stellen, ob denn bisher überhaupt jemand mit einer für deutsche Gemüter so furchtbaren Sache „gedroht“ hat, wüsste man nicht als von der Rezeption hiesiger Massenmedien Gedemütigter, worum es geht. Der Herr Sommer vom DGB und die von der SPD für den Ersatzkaiserthron des deutschen Bundespräsidenten nominierte Frau Schwan hatten unabhängig voneinander und in aller Bescheidenheit vor eventuellen „sozialen Verwerfungen“ bis hin zu „sozialen Spannungen“ gewarnt, die auftreten könnten, aber vermieden würden, gestalte sich die deutsche Politik nur ein wenig „arbeitnehmerfreundlicher“ bzw. „bürgernäher“. Was zum Wohl des Vaterlandes intendiert war, wurde gleichwohl von dessen höchsten Repräsentanten nicht nur brüsk zurückgewiesen, sondern auch als antipatriotisch geschmäht. Merkel, deutsche Bundeskanzlerin: „Es ist völlig unverantwortlich, jetzt Panik zu machen und Ängste zu schüren.“ Struck, SPD-Fraktionschef im Bundestag: „Es ist nicht gut, wenn wir davon reden, dass hier Unruhen ausbrechen könnten wie in Frankreich oder anderswo.“ Dobrindt, CSU-Generalsekretär: „Schwan wird zu einer Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland. Mit ihrem saudummen Dahergerede von sozialen Unruhen provoziert sie die Spaltung unserer Gesellschaft.“ Abgesehen davon, dass das Attribut „saudumm“ tatsächlich den inhaltlichen Charakter dieser sogenannten Debatte hinreichend qualifiziert, ist es bemerkenswert, wie einfach in Krisenzeiten auch in der politischen Elite das gewöhnliche ideologische Gebrabbel in romantischen Schwulst übergeht. „Und die Welt hebt an zu singen, / Triffst du nur das Zauberwort“ dichtete einst der Freiherr von Eichendorff. Das „Zauberwort“ ist den heutigen Verantwortungsträgern ein verbannenswertes Unwort, eines, das, einmal ausgesprochen, eine grässliche Kakophonie von Chaos und Anarchie heraufzubeschwören vermag. Da konnte die Frau Schwan noch so sehr beteuern, sie „rechne nicht mit brennenden Barrikaden“, weil aber eine zunehmende Verärgerung über „Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft“ festzustellen sei, müsse verhindert werden, „dass dies zu einer explosiven Stimmung führen könnte“. Schwan gilt seither als eine vom Unheil Kontaminierte, der ein präventiver Mundschutz verpasst wird: „Ich verbitte mir jedes weitere Gerede über soziale Unruhen“, so die deutsche Bundeskanzlerin.
 
 Dass die Magie des schlechten Wortes durch die Gegen-Magie des guten Wortes gebannt werden könne, diese Überzeugung eint nicht nur die Elite dieses Landes, auch die Gefolgschaft zeigt sich davon überzeugt. In einer vom „Stern“ beauftragten „Forsa“-Umfrage, die am 29. April veröffentlicht wurde, bekundete eine Mehrheit von 68% der befragten Deutschen „keine Furcht vor sozialen Unruhen in Deutschland“ zu haben. Im Fragekatalog war ausdrücklich auf die Äußerungen von Sommer und Schwan hingewiesen worden. Interessanterweise bestand die Minderheit von 29% der Furchtsamen zu immerhin 44% aus Anhängern der Linkspartei. Wer die Demoskopie und ihre Tricks kennt, weiß, dass gerade Letzteres möglicherweise auch anders als im veröffentlichten Ergebnis zu deuten ist. So könnten durchaus Leute, die „soziale Unruhen“ befürworten, eine Antwort unter „ich befürchte“ gegeben haben, weil dies die einzige Möglichkeit war, das eigene Anliegen zu thematisieren. Wahrscheinlich würde man ja unter den Anhängern der Linkspartei mehr Befürworter solcher Unruhen finden als unter denen anderer etablierter Parteien. Anhänger einer Unruhe im Rahmen der vorhandenen Gesetze allerdings. Und weil die vorhandenen Gesetze solche Unruhe nicht vorsehen, sollen sie verändert werden: Parteichef Lafontaine verlangt tatsächlich eine gesetzliche Garantie des Rechts auf Generalstreik.

Tatsächlich hieße das im Erfolgsfall nichts anderes, als dass der staatliche Souverän auch die rigideste Form des Konkurrenzkampfes von Kapital und Lohnarbeit um die allgemeine Wertform des Geldes als eine national nützliche Angelegenheit anerkennen würde. Die Kontrahenten nicht nur als „Arbeitgeber“ und „Arbeitnehmer“ als „Sozialpartner“ in einem, wie bisher, postfaschistisch-korporatistischen Ensemble definierte, sondern als „Nationalpartner“, deren partikulare Interessen nicht nur, wie bisher, mit dem nationalen Ganzen harmonisieren müssen, sondern vielmehr mit diesem völlig identisch sind. Man könnte dies auch, frei formuliert, als nationalen Sozialismus bezeichnen. Wahrscheinlich würde es in einer solchen staatlichen Organisation sehr stark auf „Werte“ ankommen. Freilich nicht auf solche der Ökonomie und erst recht nicht auf die kritische Thematisierung des allgemeinen Wertes in Form des als naturwüchsig imaginierten Geldes, dies würde nationalem Defätismus gleichkommen. Vielmehr wären die „ideellen Werte“ in Form staatsbürgerlicher Tugenden gefragt. Was diese betrifft, hat ebenfalls Ende April die in verschiedenen Tages- und Wochenzeitungen beiliegende, vom organisierten Protestantismus dieses Landes verantwortete Illustrierte Chrismon ein interessantes Umfrageergebnis veröffentlicht. Auf die Frage, welcher „Wert“ ihnen der wichtigste sei, antwortete die Mehrheit (35%) mit „Gerechtigkeit“, gefolgt von „Toleranz“ (25%) und „Freiheit“ (18%). Von den für „Gerechtigkeit“ Votierenden stammten 33% aus Westdeutschland und 44% aus dem deutschen Osten, aus dem sich derzeit auch die Mehrheit der Linkspartei-Anhänger rekrutiert. Gerechtigkeit ist eine ideologische Elementarformel der kapitalistischen Gesellschaft. Der Austausch gleichwertiger Waren ist gerecht. Das betrifft den Verkauf von Arbeitskraft gegen Geld (Lohn/Gehalt) ebenso wie den Erlös von Waren oder Dienstleistungen der unterschiedlichsten Art durch das anderswo erworbene Geld. Gerechtigkeit erlebt allerdings häufig an der juristischen Form der allgemeinen Gleichheit eine herbe Enttäuschung. Der ideelle Ausdruck der Gleichheit vor dem Gesetz und seinem staatlichen Schöpfer einerseits und die konkreten Resultate in Form realer Ungleichheit treibt Gerechtigkeitsfreunde oft in die Verbitterung; zum politischen Forderungsrepertoire dieser Leute gehört häufig eine breite Palette, die sich gelegentlich von Einkommenserhöhungen bis zur Todesstrafe erstrecken mag. In Deutschland heißt das zumeist Einkommensverringerungen, denn die spezifisch deutsche Version von Gerechtigkeit lautet, allen möge es gleich schlecht anstatt gleich gut gehen. Der in der Gerechtigkeitsidee zum Ausdruck kommende Fetischismus einer negativen Gleichheit macht sie zur natürlichen Feindin eines Kommunismus, denn der verlangt ja die Umsetzung des Prinzips jeder nach seinen Fähigkeiten und jedem nach seinen Bedürfnissen (d. h. jeder tut was er kann und bekommt was er braucht), also die Aufhebung des herrschenden Äquivalenzprinzips und Etablierung einer ebenso extremen wie angenehmen Ungleichheit. Der aktuelle Slogan deutschen Gerechtigkeitsdenkens lautet „Die Verursacher der Krise müssen zahlen“. So ist ein auf der Titelseite der 1. Mai-Ausgabe des Neuen Deutschland verfasster Kommentar der DGB-Vorständlerin Annelie Buntenbach überschrieben. Die Autorin unterscheidet implizit zwischen einem angenommenen normal, d. h. wohl auch „gerecht“ funktionierenden Kapitalismus und seinem hässlichen Stiefbruder, dem „Kasinokapitalismus“. Auch sie huldigt einem Aufruhr-Optimismus, doch einem, bei dem der Leser nicht nur wegen einer militärgeschichtlichen Metapher Marschtritte zu vernehmen meint: „Wenn die Regierung die Kosten der Krise bei den Arbeitnehmern, Arbeitslosen oder Rentnern abladen will, dürfte sie schnell ihr Waterloo erleben. Die Leute wissen genau, dass ihre Jobs einzig und allein wegen der grenzenlosen Gier des Kasinokapitalismus auf dem Spiel stehen.“ Damit die Leute nicht die Konsequenz aus ihrem Wissen ziehen, erhält die Regierung noch eine Chance: „Was wir brauchen, sind gerechte Lösungen. ... Diejenigen, die die Krise verursacht haben, müssen zahlen.“ Das verbreitete Wissen, darüber, wer „diejenigen“ sind, verleitete kürzlich den nicht gerade nonkonformistischen Philosophen Peter Sloterdijk in einem „taz“-Interview zu einem netten Bonmot: „Es soll Kreise geben, in denen das Ansehen des Bankers noch unter das des Kinderschänders gesunken ist.“ Wer tatsächlich meint, der Handel mit Geld und Wertpapieren sei etwas – auch moralisch – völlig anderes als der Handel beispielsweise mit Automobilen, Lebensmitteln oder Schnellfeuerwaffen, der betreibt, gewollt oder ungewollt eine Neuauflage des NS-Mythos vom Gegensatz zwischen „schaffendem“ und „raffendem Kapital“ und nimmt alle hier möglichen barbarischen Folgen in Kauf. Eines der daraus resultierenden Opfer dürfte die Möglichkeit einer realen Aufhebung kapitalistischer Krisenwirtschaft sein. Der Text fasst die wesentlichen Inhalte eines Vortrags zusammen, den der Autor am 25. 05. 2009 auf der Veranstaltung der Detmolder Georg-Weerth-Gesellschaft „Krise des Kapitalismus = Kollaps der Kritik? Warum lässt der notwendige Aufruhr gegen die bestehende Ordnung so lange auf sich warten?“ hielt.